Marken erleben Kampf der Kulturen

Deutschland im Kreuzfeuer - Streit um Parmesan vor der Entscheidung - Individualmarken kollidieren mit geschützter Herkunft

Frankfurt, 21. Juni. Heftig prallen in Europa geschützte Herkunftsangaben und andere Rechte aufeinander. Kommenden Donnerstag stellt der Generalanwalt des EuGH seine Schlussanträge zum Streit um deutschen Parmesan. Auseinandersetzungen um weitere Käsesor

Feta-Schutz vom EuGH bestätigt

Bonn, 27. Oktober 2005. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass der Schutz der Käsebezeichnung "Feta" als Ursprungsbezeichnung rechtmäßig ist. Damit darf nach Ablauf einer Übergangsfrist ab Mitte Oktober 2007 Käse nur noch die Beze

Generalanwalt stößt auf Kritik

Milchindustrie-Verband hofft auf anderes Feta-Urteil durch EuGH

Bonn/Luxemburg, 19. Mai. Der Schlussantrag des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs Ruiz Jarabo, die Klagen Deutschlands und Dänemarks gegen die Eintragung des Namens "Feta" als geschützte Ursprungsbezeichnung abzuweisen, ist auf Kritik gestoßen.

Brüssel droht mit dem Gerichtshof

Mitgliedsstaaten haben Musterschutz-Richtlinie nicht umgesetzt

Brüssel, 4. Juli. Die Europäische Kommission wird Belgien, Deutschland, Griechenland, Spanien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal, Finnland und Schweden förmlich auffordern, die Richtlinie 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und