Mondelez verklagt Tony‘s Chocolonely

Unterlassungsverfügung gegen Nachahmung erwirkt – Tony’s zieht lila Tafeln aus dem Verkehr

Die aufmerksamkeitsstarke Werbekampagne von Tony‘s Chocolonely hat ein juristisches Nachspiel. Mondelez geht gegen die Verwendung der Farbe Lila vor.

Tony’s greift Konkurrenz mit Produktnachahmungen an

Kampagne gegen Nestlé, Mars, Ferrero, Mondelez & Co. – Mondelez behält sich rechtliche Schritte vor

Der Hersteller Tony‘s Chocolonely bringt Schokoladentafeln auf den Markt, die den großen Marken zum Verwechseln ähnlich sehen – und prangert deren Produktionsbedingungen scharf an.

Gläserstreit von Glück und LieBee dauert an

Bundesgerichtshof verweist zurück an OLG Hamburg – „Emotionsschlagwort“ kein Kriterium

Im Rechtsstreit zwischen der Friedrich Göbber GmbH und der Fürsten-Reform-Gruppe um die Nachahmung von Gläsern hat der BGH ein Grundsatzurteil gefällt. Eine Entscheidung steht aber noch aus.

Netto triumphiert über Eckes-Granini

Das Landgericht Köln hat die Klage von Eckes-Granini gegen Netto Markendiscount im Streit um die angebliche Nachahmung der klassischen Granini-Saftflasche zurückgewiesen. Das bestätigt eine Gerichtssprecherin auf LZ-Anfrage. Die Richter sahen weder e

Ehrmann macht Yfood mit Trinkmahlzeiten Konkurrenz

Startup legt Widerspruch gegen Marken-Anmeldung der Allgäuer Molkerei ein – Kategorie wächst

Der Erfolg von Yfood im Geschäft mit Trinkmahlzeiten ruft den Wettbewerb auf den Plan: Mit Ehrmann will nun ein großer Player in das wachsende Segment einsteigen. Eine neue Produktreihe des Unternehmens soll im April dieses Jahres in den deutschen Ha

Markenrecht

Heilemann unterliegt im Goldhasen-Streit

Die Farbe Gold bleibt dem Schokoladen-Hasen von Lindt & Sprüngli vorbehalten. Das Bundespatentgericht hat in der vergangenen Woche einen Beschluss des Bundespatent- und Markenamtes bestätigt, die entsprechende Farbmarke des Schweizer Herstellers nich

Nachahmung

Edeka und Eckes vor neuem Gericht

Das Landgericht Köln hat den Streit um die angebliche Nachahmung der Granini-Flaschen durch die Edeka-Töchter Albi und Netto an das LG Düsseldorf verwiesen. Das Düsseldorfer Gericht ist in NRW für Verfahren zu Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig

OLG München entscheidet für Lindt

Farbton als Marke – Verwechslungsgefahr bejaht – Verfahren könnte nochmals zum BGH gehen

Die Markenrechte am goldenen Farbton des Schokoladen-Osterhasens von Lindt werden durch die Konkurrenzprodukte der Confiserie Heilemann verletzt. Das letzte Wort in dem Rechtsstreit ist aber vermutlich noch nicht gesprochen.

Paulaner gewinnt im Spezi-Streit

Paulaner darf sein Orangen-Cola-Mischgetränk weiterhin „Spezi“ nennen. Das hat das Landgericht München am Dienstag zugunsten der Münchner Brauerei entschieden (Az. 33 O 10784/21). Die Richter werteten eine Vereinbarung von Paulaner mit der unterlegen

BioMarkt kann keine Marke sein

EuG bestätigt Entscheidung des europäischen Markenamtes

Der Bio-Supermarktbetreiber Dennree ist mit dem Versuch gescheitert, das „BioMarkt“-Logo als EU-Bildmarke schützen zu lassen.