Gebühren

Mehrere Standorte und Regeln Düsseldorf/Neuss. Vier Filialen des Restaurants Schwan von Kerstin Rapp-Schwan verteilen sich auf Düsseldorf und Neuss, alle haben eine Terrasse. Bei der Möblierung gelten unterschiedliche Regeln. In Neuss mussten die

Nordrhein-Westfalen

Bettensteuer hält Kölner auf Trab

Recht DEHOGA beklagt Verhalten der Stadt / Gäste pochen kaum auf Rückzahlung

KÖLN. Das Kölner Bettensteuer-Chaos wird immer undurchsichtiger. Eigentlich sollte die Gesetzeslage nach den bisherigen höchstrichterlichen Urteilen eindeutig sein: Die 2010 bis 2012 erhobene „Kulturförderabgabe“ war in ihrer damaligen Form gesetzwidrig.

Nordrhein-Westfalen

Bettensteuer hält Kölner auf Trab

Recht DEHOGA beklagt Verhalten der Stadt / Gäste pochen kaum auf Rückzahlung

KÖLN. Das Kölner Bettensteuer-Chaos wird immer undurchsichtiger. Eigentlich sollte die Gesetzeslage nach den bisherigen höchstrichterlichen Urteilen eindeutig sein: Die 2010 bis 2012 erhobene „Kulturförderabgabe“ war in ihrer damaligen Form gesetzwid

Nordrhein-Westfalen

Kneipen in Gefahr

Rauchverbot Krefelder Wirte fordern Gebührenerlass

KREFELD. In NRW fühlen sich viele Wirte mit Außengastronomie doppelt gestraft: Das totale Nichtraucherschutzgesetz zwingt sie dazu, möglichst angenehme Außenflächen für ihre rauchenden Gäste herzurichten. Dafür sind Gebühren fällig. Weil aber viele Rauch

Nordrhein-Westfalen

Kneipen in Gefahr

Rauchverbot Krefelder Wirte fordern Gebührenerlass

KREFELD. In NRW fühlen sich viele Wirte mit Außengastronomie doppelt gestraft: Das totale Nichtraucherschutzgesetz zwingt sie dazu, möglichst angenehme Außenflächen für ihre rauchenden Gäste herzurichten. Dafür sind Gebühren fällig. Weil aber viele R

KURZ NOTIERT

Bettensteuer bleibt Thema KÖLN. Trotz des rechtsverbindlichen Urteils, das die Bettensteuer-Satzung Kölns endgültig für rechtwidrig erklärt hat, ist das Thema noch nicht abgeschlossen. Die Stadt Köln ignoriert vorerst die höchstrichterliche Entscheidu

KURZ NOTIERT

Bettensteuer bleibt Thema KÖLN. Trotz des rechtsverbindlichen Urteils, das die Bettensteuer-Satzung Kölns endgültig für rechtwidrig erklärt hat, ist das Thema noch nicht abgeschlossen. Die Stadt Köln ignoriert vorerst die höchstrichterliche Entschei

Nordrhein-Westfalen

„Die Rechtslage ist nun eindeutig“

Bettensteuer Kölner Satzung ist verfassungswidrig / Nicht alle bekommen Geld zurück

KÖLN. Nach jahrelangem Hickhack und zahlreichen Gerichtsverfahren herrscht bei der Bettensteuer nun endlich Rechtsklarheit. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Beschluss vom 18. Juli die Beschwerde der Stadt Köln ab. Das heißt: Die Revision gegen das U

Nordrhein-Westfalen

„Die Rechtslage ist nun eindeutig“

Bettensteuer Kölner Satzung ist verfassungswidrig / Nicht alle bekommen Geld zurück

KÖLN. Nach jahrelangem Hickhack und zahlreichen Gerichtsverfahren herrscht bei der Bettensteuer nun endlich Rechtsklarheit. Das Bundesverwaltungsgericht wies mit Beschluss vom 18. Juli die Beschwerde der Stadt Köln ab. Das heißt: Die Revision gegen d

Nordrhein-Westfalen

Nach Urteil bleibt Jubel verhalten

Bettensteuer Wie es nach dem Richterspruch aus Münster weitergeht. Stimmen aus der Kölner Hotellerie.

KÖLN. Ein Triumph auf der ganzen Linie? Oder wieder nur ein Etappensieg – weil das von der Stadt Köln erschaffene Bürokratie-Monster immer gefräßiger wird? Zwar hat nun auch das Oberverwaltungsgericht Münster die Verfassungswidrigkeit der Kölner Bettenst