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    Lebensmittel Zeitung Nr. 50 vom 11.12.1998 Seite 020

    Recht

    Dresdner Stollen jetzt unbestritten

    d.b. Berlin, 10. Dezember. Der langjährige Rechtsstreit um die Herkunftsbezeichnung "Dresdner Stollen" ist jetzt beigelegt. Vom Bundesgerichtshof wurde eine Revision der Entscheidung des Berliner Kammergerichts vom April 1997 zurückgewiesen. Die Berliner

    [1222 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 28 vom 10.07.1998 Seite 022

    Recht

    Warsteiner muß nicht aus Warstein sein

    Bundesgerichtshof urteilt zur Verbindlichkeit von Herkunftsbezeichnungen - EuGH eingeschaltet / Von Felix Holland

    lix. Karlsruhe, 9. Juli. Muß "Warsteiner" in Warstein gebraut sein? Die Antwort, die der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darauf fand lautet "Nein". Allerdings muß der von Warstein abweichende Brauort auf dem Etikett vermerkt sein. Damit endete ein siebenjä

    [6349 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 14 vom 03.04.1998 Seite 028

    Recht

    BGH entscheidet über "Warsteiner"

    Wie. Karlsruhe, 2. April. Die Frage, ob ein Bier auch in einem anderen Ort gebraut werden darf, der nicht dem Herkunftsort entspricht, wird am 7. Mai 1998 vom Bundesgerichtshof entschieden. An diesem Tag steht der Fall "Warsteiner" auf der Tagesordnung de

    [1240 Zeichen] € 5,75

    Lebensmittel Zeitung Nr. 03 vom 17.01.1997 Seite 028

    Recht

    Streit um "Dresdner Stollen" geht in die letzte Runde

    Verfahren vor Bundesgerichtshof und dem Bundespatentgericht - Schutzverband erreichte Registrierung

    Wie. Dresden, 16. Januar. Der nun schon seit der Wiedervereinigung andauernde Streit um die Eintragung der Bezeichnung "Dresdner Stollen" als Verbandsmarke beim Deutschen Patentamt in München ist immer noch nicht zu einem endgültigen Ende gelangt. Der Sch

    [4152 Zeichen] € 5,75