Analyse

Selektiver Vertrieb in Frage gestellt

Verbot des Verkaufs über Internetauktionsplattformen kartellrechtlich umstritten / Von Lutz Schreiber

Berlin. Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass der Hersteller von hochwertigen Schulranzen und Schulrucksäcken, Sternjakob, einem Einzelhändler nicht untersagen darf, die gelieferte Ware auch über Internetauktionsplattformen zu vertreiben. Die Rechtsunsicherheit für die Wirtschaft ist groß.

Analyse

Selektiver Vertrieb in Frage gestellt

Verbot des Verkaufs über Internetauktionsplattformen kartellrechtlich umstritten / Von Lutz Schreiber

Berlin. Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass der Hersteller von hochwertigen Schulranzen und Schulrucksäcken, Sternjakob, einem Einzelhändler nicht untersagen darf, die gelieferte Ware auch über Internetauktionsplattformen zu vertreiben. Die Rechtsunsicherheit für die Wirtschaft ist groß.

Grundpreis auch auf Ebay nennen

Hamburg. Wer gewerblich Produkte über Ebay verkauft und verpflichtet ist, neben dem Endpreis auch den Grundpreis anzugeben, der muss diesen so angeben, dass er bereits in der Angebotsübersicht zu lesen ist. Das entschied das Landgericht Hamburg und wandt

Grundpreis auch auf Ebay nennen

Hamburg. Wer gewerblich Produkte über Ebay verkauft und verpflichtet ist, neben dem Endpreis auch den Grundpreis anzugeben, der muss diesen so angeben, dass er bereits in der Angebotsübersicht zu lesen ist. Das entschied das Landgericht Hamburg und w

EuGH entscheidet zu Markenrecht

Plädoyer des Generalanwalts - Urteil 2011 erwartet

Luxemburg. Ebay soll nicht für Verstöße gegen das Markenrecht haften. Wurde eine Verletzung gemeldet, muss der Plattformbetreiber jedoch aktiv werden, so das Plädoyer des Generalstaatsanwalts beim Europäischen Gerichtshof. Der Kosmetikkonzern L'Oréal kl

Auf der Suche nach Kompromissen

Vollharmonisierung oder Flickenteppich - EU-Parlament liegt Bericht zur Verbraucherrichtlinie vor

Brüssel. Im EU-Parlament soll noch vor der Sommerpause die Verbraucherrichtlinie behandelt werden. Berichterstatter Andreas Schwab legt seinen detaillierten Bericht als Diskussionsbasis vor. "Wir brauchen einheitliche Standards auf hohem Niveau in den K

Amazon verdächtig Paypal erlaubt

Bonn. Grünes Licht für Ebay und Paypal, Amazon Marketplace dagegen droht ein Verfahren wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens. Die Verkaufsplattformen im Internet beschäftigen das Bundeskartellamt. Die neuen Geschäftsbedingungen von Amazon verbieten gewerb

Streit um Plagiate auf Ebay hält an

New York. Ebay hat sich im Streit um gefälschte Produkte des US-Schmuckkonzerns Tiffany & Co. einen Punktsieg errungen. Die Berufungskammer (US Court of Appeals for the Second Circuit) entschied, dass es nicht Aufgabe von Ebay sei, die Einhaltung von Mar

Ebay soll Strafe zahlen

In Frankreich wegen Onlinehandel mit Luxusparfüms verurteilt

Paris. Ebay soll 1,7 Mio. Euro zahlen, weil die Internetplattform in Frankreich den Onlinehandel mit Luxusmarken des LVMH-Konzerns ermöglicht haben soll. Ein französisches Handelsgericht hatte Ebay 2008 per Unterlassungsverfügung untersagt, Parfüms von

Lieferstopp ist rechtens

Karlsruhe. Ein Markenhersteller darf die Lieferung an einen Händler stoppen, wenn dieser die Ware anders als vereinbart über ein Internetauktionshaus verkauft, so ein jüngstes Urteil des Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 6 U 47/08). Sternjakob der Herste