EuGH entscheidet zu Markenrecht

Plädoyer des Generalanwalts - Urteil 2011 erwartet

Luxemburg. Ebay soll nicht für Verstöße gegen das Markenrecht haften. Wurde eine Verletzung gemeldet, muss der Plattformbetreiber jedoch aktiv werden, so das Plädoyer des Generalstaatsanwalts beim Europäischen Gerichtshof. Der Kosmetikkonzern L'Oréal kl

Ebay kann nicht immer haftbar gemacht werden

Der Online-Marktplatz Ebay haftet nicht automatisch für die Verstöße seiner Kunden gegen Markenrechte. Das ergibt sich aus einer Stellungnahme des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Das abschließende Urteil steht noch aus, allerdings or

Streit um Plagiate auf Ebay hält an

New York. Ebay hat sich im Streit um gefälschte Produkte des US-Schmuckkonzerns Tiffany & Co. einen Punktsieg errungen. Die Berufungskammer (US Court of Appeals for the Second Circuit) entschied, dass es nicht Aufgabe von Ebay sei, die Einhaltung von Mar

Ebay gewinnt gegen L'Oréal

Gerichtshof sieht keine Verantwortung - Niederlage für Konzern

Paris. Im Streit um den Onlinehandel mit Plagiaten zwischen Ebay und dem Kosmetikkonzern L'Oréal geht ein weiterer Punktsieg an die Internetplattform. Nach einem aktuellen Urteil des High Court in Großbritannien kann Ebay nicht verantwortlich gemacht we

BGH-Urteil in der Praxis

Maßnahmen von Ebay gegen Rolex-Imitate reichen aus

Düsseldorf. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat, wie vom Bundesgerichtshof aufgegeben, die Mitverantwortung von Ebay für Markenrechtsverletzungen erneut geprüft - und den Internetauktionator freigesprochen. Ebay GmbH hafte nicht für die von Rolex S.A.

Ebay sägt am Markenschutz

Internetauktionator setzt sich in Brüssel für günstigere europäische Rechtslage ein - Unterstützung aus der Kommission

Berlin. Die Niederlagen von Ebay vor deutschen und französischen Gerichten wegen Markenrechtsverletzungen im Internet zeigen Wirkung. Das Internetauktionshaus setzt sich in Brüssel mit konkreten Vorschlägen für eine günstigere europäische Rechtslage ein.

Wenn der Plagia(r)tdirektor zuschlägt

Spießer Alfons spießt die Werbung auf. In den vergangenen 25 Jahren hat er dabei ungezählte Plagiate mit spitzer Feder kommentiert. An dieser Stelle schreibt Alfons spießigen Klartext zum Thema Plagiate.

Tiffany streitet weiter mit Ebay

New York. Tiffany&Co legt Rechtsmittel gegen ein Urteil vom Juli ein, das Ebay von der Pflicht freigesprochen hatte, seine Plattform auf gefälschte Produkte zu überprüfen. Das Bezirksgericht urteilte, es sei Aufgabe des Markeninhabers und nicht von Ebay,

Erstmals behält Ebay Recht

Brüssel. Ein belgisches Handelsgericht hat die Klage von L'Oréal gegen Ebay abgewiesen. Der französische Kosmetikkonzern verlangte, dass Ebay alle Angebote vorab auf Fälschungen überprüft. Nach Ansicht des Gerichts reicht es aber aus, dass der Interneta

Ebay reüssiert gegen Luxushersteller

New York. Ebay hat vor Gericht gegen das US-Schmuckunternehmen Tiffany einen Sieg errungen. Tiffany wollte, dass Ebay jede Auktion vorab auf Plagiate überprüft, da auf der Plattform immer mehr Imitate verkauft würden. Das Gericht lehnte die Prüfungspflic