Multimedia-Gesetz verabschiedet

Wie./vwd. Bonn, 19. Juni. Der Entwurf für ein Multimedia-Gesetz ist am Freitag voriger Woche vom Bundestag mit der Koalitionsmehrheit beschlossen worden. Die Regelungen für die neuen Informations- und Kommunikationsdienste wurden von den Grünen abgelehnt,

Prozeß-Lawine erwartet

Bundestag verabschiedet Multimedia-Gesetz/Kritik der Dienstleister bleibt bestehen

Bonn Der Bundestag hat das Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz beschlossen. Kritisiert werden indes weiterhin mögliche Rechtsunsicherheiten durch die Zuständigkeiten von Bund oder Ländern. Das von den Bonner Abgeordneten beschlossene Regelwer

Bonner Entwurf bleibt umstritten

Rüttgers sieht im Multimedia-Gesetz solide Basis für die Zukunft / Industrie befürchtet mehr Kosten und rechtliche Probleme

FRANKFURT Die Bundesregierung hat noch Ende 1996 ihren endgültigen Entwurf für ein Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetz verabschiedet. Das Multimedia-Gesetz, so Forschungsminister Jürgen Rüttgers, schlage "eine neue Schneise für Multimedia". Die

Kommentar

Grauzone

Bundesminister Jürgen Rüttgers wird aufgeatmet haben, als sein Entwurf vom Bonner Kabinett verabschiedet wurde. Immerhin ging damit ein langes Gezeter um Kompetenzen zwischen Bund und Ländern zu Ende. Doch auf was sich die Medienpolitiker einigten, ist be

Multimedia auf den Weg gebracht

Kabinett beschloß Entwurf - Gesetze zu Telediensten, Datenschutz und digitaler Signatur

Wie./vwd. Bonn, 22. Dezember. Die Bundesländer sollen den Weg für die breite Nutzung von Multimedia-Diensten möglichst schnell freigeben. Dazu hat der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel vor dem Treffen von Bundesk