Keine Preisauszeichnungspflicht im Schaufenster mehr!

Aktuelles BGH-Urteil

In einem aktuellen Verfahren (BGH, I ZR 29/15) hat Deutschlands höchstes Gericht in Zivilsachen die Preisauszeichnungspflicht für im Schaufenster ausgestellte Ware erst einmal faktisch abgeschafft. In dem Prozess, der sich mit der Preisauszeichnung f

BGH entlastet Stationärhandel

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sichtbar ausgestellte Ware nicht mehr zwingend mit einer gut lesbaren Preisauszeichnung versehen sein muss. Die Wettbewerbszentrale hatte geklagt, weil ein Hörgeräteakustik-Filialist im Schaufenster Hörgerä

„Juristen verstehen Marken anders“

Screenscraping: Rechtsanwalt Jens Matthes über die Folgen des BGH-Urteils zu Ryanair

Darf ein Vergleichsportal Flugdaten gegen den Willen der Fluglinie erfassen und für eigene Zwecke nutzen? Ryanair war der Meinung, das Recht auf seiner Seite zu haben. Der Bundesgerichtshof belehrte die Airline jetzt eines Besseren. Das hat Folgen für die Gestaltungsmöglichkeit von Marken im Internet, warnt Rechtsanwalt Jens Matthes von der Kanzlei Allen & Overy.

„Juristen verstehen Marken anders“

Screenscraping: Rechtsanwalt Jens Matthes über die Folgen des BGH-Urteils zu Ryanair

Darf ein Vergleichsportal Flugdaten gegen den Willen der Fluglinie erfassen und für eigene Zwecke nutzen? Ryanair war der Meinung, das Recht auf seiner Seite zu haben. Der Bundesgerichtshof belehrte die Airline jetzt eines Besseren. Das hat Folgen für die Gestaltungsmöglichkeit von Marken im Internet, warnt Rechtsanwalt Jens Matthes von der Kanzlei Allen & Overy.

Nicht-Belieferung von Online-Verkäufern möglich?

Letzte Woche hat die Firma Adidas angekündigt, den Vertrieb ihrer Ware über offene Handelsplattformen unterbinden zu wollen. Sie will künftig keine Händler mehr beliefern, die Ware z.B. bei Amazon oder eBay anbieten. Viele Modehändler und auch Hersteller

Nicht-Belieferung von Online-Verkäufern möglich?

Letzte Woche hat die Firma Adidas angekündigt, den Vertrieb ihrer Ware über offene Handelsplattformen unterbinden zu wollen. Sie will künftig keine Händler mehr beliefern, die Ware z.B. bei Amazon oder eBay anbieten. Viele Modehändler und auch Herste

Converse sieht rot und ruft BGH

Markenrechtsstreit: Auswirkungen zweier BGH-Urteile über den Vertrieb von Converse-Fälschungen auf Händler und Hersteller

Gastautor Thorsten Wieland, Rechtsanwalt und Partner in der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, sieht in den jüngsten Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Modifikation der Beweisregel.

Converse sieht rot und ruft BGH

Markenrechtsstreit: Auswirkungen zweier BGH-Urteile über den Vertrieb von Converse-Fälschungen auf Händler und Hersteller

Gastautor Thorsten Wieland, Rechtsanwalt und Partner in der Frankfurter Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek, sieht in den jüngsten Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Modifikation der Beweisregel.

Verkaufsverbot im Internet rechtlich umstritten

Kommissionsvertrag oder selektiver Vertrieb als Ausweg?

Das Angebot von Bekleidung im Internet wird immer größer. Neben den Versendern nutzt auch der stationäre Modehandel das Netz zunehmend als Vertriebskanal, neuerdings z.B. auch H & M. Kleinere Unternehmen verkaufen dagegen bevorzugt über Internetplattform

Lieferanten-AGB: Verbotsklauseln für Internetverkäufe möglich?

Laut Gutachten wohl nur bei selektivem Vertrieb zulässig

Immer mehr Kunden kaufen Bekleidung und Textilien im Internet. Laut einer aktuellen Mitteilung des Bundesverbands des Deutschen Versandhandels (BVH) erzielten Internet-Versandhändler im letzten Jahr mit Mode (inkl. Schuhen) einen Umsatz von 2,8 Mrd. EUR.