Selektiver Vertrieb

Aldi Süd unterliegt im Streit mit Coty

Der Verkauf von „Calvin Klein“-Parfums durch Aldi Süd verstößt gegen Markenrechte des Herstellers Coty. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Urteil entschieden (Az. I-20 278/20). Maßgeblich war die konkrete Warenpräsentation ne

Markenrecht

Real darf keine Grauware vertreiben

Das LG Düsseldorf hat zugunsten des japanischen Luxuskosmetikherstellers Kanebo europaweit den Online- sowie Filialvertrieb von Graumarktware durch Real untersagt (Az.: 37 O 95/18). Dieses noch nicht rechtskräftige Hauptsacheurteil bestätigt eine Ent

Brüssel plant Plattformgrundgesetz

EU reformiert das E-Commerce-Recht – Markenverband fordert, dass Amazon & Co. keine illegalen Angebote Dritter anbieten dürfen

Brüssel. Bis vergangene Woche sammelte die EU-Kommission Feedback zum geplanten neuen Digitalrecht. Ein Punkt sorgt bei Markenherstellern und Handel für heftige Debatten: das Haftungsregime großer Onlineplattformen.

Ruf nach Plattform-Haftung verhallt

Amazon & Co. müssen Angebote nach wie vor nicht auf illegale Ware hin screenen – Bislang fehlt politischer Wille zu Veränderungen

Berlin. Rossmann, dm und Douglas forderten 2018 mehr Produktsicherheit auf Plattformen. Der Vorstoß hat bis heute keine Folgen. Einzig die Wettbewerbszentrale nimmt sich des Themas an.

Analyse

Urteil setzt Duftmarke gegen Grauware

Hersteller von Luxusmarken könnten neue Waffen gegen Vertriebsausreißer erhalten / Von Kim Künstner

Frankfurt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bewertet den Verkauf der Luxuskosmetik von Kanebo durch Real als Markenverletzung. Das Gericht stärkt damit die Position von Luxusmarkeninhabern gegen Graumarktverkäufe über unliebsame Vertriebsschienen.

Onlinemarktplätze sollen strenger haften

Berlin. Der Markenverband will, dass Plattformen wie Amazon oder Ebay mehr Verantwortung beim Kampf gegen Markenrechtsverletzungen übernehmen (lz 49-17). Es sei an der Zeit, dass Brüssel „erweiterte Sorgfaltspflichten“ einführe, erklärte der Verband

Birkenstock macht Schluss mit Amazon

Schuhmarke will nicht mehr liefern – Debatte um selektiven Vertrieb kocht wieder hoch

„EU-Kommission legt einen Papiertiger vor“

Berlin. Brüssel präsentiert Maßnahmen gegen Fälschungen, und der EuGH fällt sein lang erwartetes „Coty“-Urteil. Christian Köhler kommentiert die Entwicklungen zum Markenschutz auf Plattformen.

Gericht erschwert Abmahnwelle zu „Black Friday“

Betreiberin von Black-Friday.de erwirkt Einstweilige Verfügung gegen chinesische Markeninhaberin und deutsche Lizenznehmerin

Düsseldorf. Eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf könnte Händlern als Argumentationshilfe gegen Abmahnungen aus der Marke „Black Friday“ dienen.

dm klagt durch die Instanzen

Drogeriekonzern legt im Prozess gegen Alnatura Berufung zum OLG Frankfurt ein

Frankfurt. Der Streit zwischen dm und Alnatura wird die Gerichte länger beschäftigen. Jetzt geht der Drogeriekonzern nach LZ-Informationen auch im Prozess um die Vertriebsrechte in Berufung.