Telefonieren nur ohne Werbung

Wie./vwd. Berlin, 22. Juli. Private Telefonanbieter dürfen in Deutschland keine werbefinanzierten Dienste anbieten. Dies entschied die 15. Zivilkammer des Berliner Landgerichts am Dienstag dieser Woche. Vor dem Gericht hatte der Berliner Verbraucherschutz

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Kein Markenschutz für berühmte Kunst

Recht in HORIZONT: Markenanmelder dürfen alte Kunstwerke nicht für sich monopolisieren / Gerichte hinterfragen Rückgaberecht / Von Manfred Hecker

FRANKFURT Wer mit berühmten Kunstwerken in seinen Kampagnenmotiven wirbt, kann diese nicht im Sinne des Markengesetzes schützen lassen. Das zeigt das Urteil des Bundespatentgerichts im Fall "Mona Lisa". Dr. Manfred Hecker von der Kölner Sozietät Cornelius

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Ein Fernsehtitel ist noch lange keine Marke

Themen der HORIZONT-Rechtsseite: Auswirkungen des Markenrechts auf Titelschutz / Kostenlose Handys / Unzulässige Gewinnspiele / Von Manfred Hecker

FRANKFURT Aktuelle Urteile und Entscheidungen zu Wettbewerbs-, Urheber- und Medienrecht werden ab sofort einmal im Monat auf der neuen HORIZONT- Seite zum Thema Recht analysiert. In der ersten Folge schildert Dr. Manfred Hecker von der Kölner Sozietät Cor

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