Bavaria kann hoffen

Generalanwalt gibt Brauerei im Streit mit Brauerbund Recht

Luxemburg. Der Bayerische Brauerbund muss im Markenrechtsstreit mit der holländischen Brauerei Bavaria mit einer Niederlage rechnen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof gibt mit seinen Schlussanträgen der Bavaria Brauerei NV Recht. Folgt der

Bavaria beschäftigt weiter Gerichte

Europäischer Gerichtshof verweist Streit um niederländisches Bier an Mitgliedsstaaten zurück

Luxemburg. Der EuGH hat die entscheidenden Fragen im Streit des Bayerischen Brauerbundes mit der niederländischen Brauerei Bavaria an nationale Gerichte zurückverwiesen. Die grundsätzliche Frage nach dem Verhältnis eingetragener Marken zu geschützten Her

Bayern streiten gegen Bavaria

Bundesgericht verweist Brauerbund an Europäischen Gerichtshof

Karlsruhe. Der Streit um den Herkunftsschutz für bayerisches Bier wird nicht mehr in Deutschland entschieden. Der BGH hat die Klage des Brauerbundes gegen die niederländische Brauerei Bavaria dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Der I.Zivilsenat des B

Bayern setzen auf Sieg über Bavaria

Karlsruhe. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) über den Schutz bayerischen Biers vor ausländischen Nachahmern später als erwartet bekannt. Das Gericht vertagte sich nach der Verhandlung am 20. Dezember (Az: I ZR 69/04) auf den 14. Februar. In d

Marken beschäftigen die Gerichte

Konkurrenz der Herkunftsbezeichnungen - Grundsatzurteile

Frankfurt, 27. Dezember. Die EU forciert den Schutz geografischer Herkunftsangaben und tangiert damit zunehmend auch Markenrechte. Auch sonst haben Markeninhaber 2007 einige juristische Niederlagen erlitten. Der Schutz gegen die Nachahmung durch Handelsm

Bayern kämpft gegen Bavaria

München, 4. Oktober. Im Rechtsstreit zwischen der niederländischen Bavaria-Brauerei und dem EU-Rat um den Schutz des Begriffs "bayerisches Bier" hat das Europäische Gericht (EuG) inzwischen den Bayerischen Landwirtschaftsminister als weiteren "Streithelf