Dreidimensionale Marke durchgesetzt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat die Schokostäbchen des französischen Süßwarenunternehmens Révillon Chocolatier als dreidimensionale Marke anerkannt. Eine bei Aldi verkaufte Kopie eines niederländischen Herstellers wurde mit dem Urteil vom 18. März a

Ebay muss Plagiate sperren

BGH verlangt Vorsorge gegen Markenrechtsverletzungen

Der für Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hat mit einer Entscheidung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Plagiaten im Internet den Inhabern von Markenrechten den Rücken gestärkt. Dabei ging e

"Diesel-Fall" landet vor EuGH

BGH lässt Transit von Produktplagiaten europäisch klären

Frankfurt, 9. Juni. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll klären, ob ein Markeninhaber auch gegen den alleinigen Transit von Produktplagiaten durch Deutschland vorgehen kann. In dem vom Bundesgerichtshof (BGH) in Luxemburg vorgelegten Fall geht es um i

Plagiat-Verkäufe in einem Internet-Auktionshaus sind zu unterlassen

Hersteller von Rolex-Uhren wehren sich erfolgreich vor dem BGH gegen Internet-Versteigerung von gefälschten Rolex-Markenartikeln

Karlsruhe, 18. März. Erhalten Internet-Auktionshäuser von Markenverletzungen auf ihren Webseiten Kenntnis, müssen sie entsprechende Angebote unverzüglich sperren. Dies entschied der Bundesgerichtshof. Die Betreiber solcher Internetseiten können, so die