Produktpiraten verstärkt abschrecken

Markenverband: Die Behandlung der Produktpiraterie in der EU als Straftatbestand ist dringend geboten / Von Petra Klein

Bonn, 25. Februar. Während der Handel bei der Bekämpfung der Markenpiraterie die Probleme weniger in der Ausgestaltung des Rechtsrahmens, sondern eher beim praktischen Vollzug sieht, fordert die Markenartikelindustrie neben Verbesserungen bei der Rechtset

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EU gegen Produktpiraten

Handel sieht Defizite im Vollzug - Rechtsrahmen reicht aus

p.k. Bonn, 18. Februar. Anfang März findet in München die Anhörung der EU- Kommission zur Bekämpfung von Nachahmungen sowie Produkt- und Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt statt. Vorausgangen war ein spezielles Grünbuch zum Thema, mit dem die Kommiss

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Seminare Kongresse Tagungen

Recht Gewerbliche Schutzrechte bei Lebensmitteln Das Seminar wendet sich an Leiter und führende Mitarbeiter von Rechtsabteilungen in Unternehmen der Lebensmittelindustrie, die mit dem Schutz von Lebensmittelmarken befaßt sind. Programm: Ziel des Sem

Markenrecht

Streit um Marken

Das neue Markenrecht steht auf dem Prüfstand - gibt es eine Revision?

Alltag in einem deutschen Kaufhaus: Zwischen die geschäftige Kundenschar mischt sich unwillkommener Besuch. Es ist der Gerichtsvollzieher. Der überraschten Geschäftsleitung präsentiert er eine einstweilige Verfügung wegen Verstosses gegen Paragraph 24 Mar

Kriss: BGH bestätigt Urteil gegen Nachahmer

Musterschutz für mehrere Saisons

Der schwedische DOB-Hersteller Kriss hat über seine deutsche Tochter die Rechte an dem Erfolgsmodell "Express" (Foto links) nun auch in Deutschland durchgesetzt. Mit seinen Beschlüssen (I ZR 16/ 96; I ZR 17/96) nahm der Bundesgerichtshof (BGH) eine sogena

Trödelmärkte im Visier des deutschen Einzelhandels

Klagen über Verkauf von Imitationen und Hehlerware häufen sich - Ausufernde Genehmigungen beklagt

p.k. Bonn, 24. Oktober. Der Deutsche Städtetag will künftig verstärkt auf die Probleme im Zusammenhang mit Durchführung von Trödelmärkten achten. Hintergrund: Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) beklagt im Zusammenhang mit den Märkten Verst