Plattformhaftung

Zoll verzeichnet Rekord bei Plagiaten

Bonn. Der Deutsche Zoll hat in 2019 Waren im Wert von knapp 225 Mio. Euro beschlagnahmt. Eine neue Rekordmarke. Ein Zuwachs von 54 Prozent verzeichneten die Bereiche Uhren, Sonnenbrillen, Taschen und Schmuck. Angesichts der deutlichen Zunahme fordert

Markenverband gegen Fälschungen

Berlin. Der Markenverband hat zu einem wirksamen Schutz vor gefälschter Ware vor allem auf Onlineplattformen aufgerufen. Um den Produktpiraten online das Handwerk zu legen, müsse die EU-Kommission deren Hauptvertriebswege trocken legen. „Die EU-weite

Amazon ist auskunftspflichtig

Modefilialist New Yorker gewinnt Rechtsstreit gegen Online-Marktplatz – Anspruch aus Markenrecht

Braunschweig. Der Online-Händler Amazon muss dem Textilfilialisten New Yorker Auskunft über auf dem Marktplatz gehandelte Plagiate erteilen.

Birkenstock verbietet Amazon Tippfehler

Düsseldorf. Der Schuhhersteller Birkenstock hat Amazon per Eilentscheidung untersagen lassen, bei Google sogenannte Tippfehler-Werbung mit Bezug auf Birkenstock zu schalten. Die Plattform hatte laut „Der Spiegel“ Suchanfragen bei Google zu Stichwörte

Analyse

Auf Messen gelten eigene Spielregeln

Ein Grundsatzurteil konkretisiert Unterlassungsansprüche gegen Nachahmerprodukte / Von Fee Mäder

Frankfurt. Der Bundesgerichtshof hat zur Präsentation von Nachahmer-Produkten auf Fachmessen geurteilt. Bereits auf Ausstellungen gegen vermeintliche Plagiate vorzugehen, kann zu früh sein.

Schadenersatz für Rückrufkosten

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat einer Händlerin einen Schadenersatzanspruch wegen Vollziehung einer ungerechtfertigten einstweiligen Verfügung zugesprochen. Eine Konkurrentin hatte die von der Klägerin vertriebenen Hausschuhe für Nachahmungen ge

Analyse

Zum Verwechseln ähnlich

Die rechtliche Bewertung von „Me too“-Produkten ist in Bewegung geraten / Von Stefanie Hartwig

Frankfurt. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Bounty-Riegel zeigt Nachahmern Grenzen auf. Die Rechtsprechung zu „Me too“-Produkten befindet sich im Fluss.

Analyse

Markenpiraterie auf Messen vorbeugen

Worauf man achten muss – Etwa: Grenzbeschlagnahme, Datenbankrecherche, Schlichtungsstellen / Von Sascha Abrar

Frankfurt. Um auf einer Messe erfolgreich gegen Plagiate vorzugehen, sollte der Schutzrechtsinhaber schon vorher umfassend recherchieren und Nachweise für die drohende Verletzung sichern.

Websperren bei Plagiateuren erlaubt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt geurteilt, dass Internetprovider wie etwa die Deutsche Telekom dazu verpflichtet werden können, Kunden den Zugang zu urheberrechtsverletzenden Webseiten zu sperren. Vorausetzung ist, dass entsprechende

BGH erklärt „Pippi“ für bedingt vogelfrei

Karlsruhe. Als „Freifahrtschein für Plagiateure“ bezeichnet Ralph Oliver Graef das jüngste Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) zu Pippi Langstrumpf. Der Anwalt, der die Saltkråkan AB und damit die Astrid Lindgren-Erben auch gegenüber dem Rewe-Discou