Markenschutz ist besser durchsetzbar

Markenrechtler diskutieren in München über Erschöpfungsgrundsatz bei Reimporten aus Drittländern / Von Werner Prill

München, 22. Oktober. Mit den ökomischen Aspekten der Erschöpfung des Markenrechts beschäftigten sich die 300 Teilnehmer Mitte letzter Woche auf dem Markenforum 1998. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem "Silhouette"-Grundsatzurteil vor

Seminare Kongresse Tagungen

Recht Gewerbliche Schutzrechte bei Lebensmitteln Das Seminar wendet sich an Leiter und führende Mitarbeiter von Rechtsabteilungen in Unternehmen der Lebensmittelindustrie, die mit dem Schutz von Lebensmittelmarken befaßt sind. Programm: Ziel des Sem

Die Schutzrechte stärker ausnutzen

p.k. Bonn, 19. Januar. Viele deutsche Unternehmen nutzen ihre gewerblichen Schutzrechte nicht. Darauf hat jetzt der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) hingewiesen. Nach den Schätzungen der Kammerorganisation liegt die Zahl der Patent-, Gebrauchsmus