Corona-Pandemie

Gutachten zu erneutem Lockdown

Auch bei einer deutlichen Zunahme der Corona-Infektionen in den kommenden Wochen, dürften erneute Geschäftsschließungen oder 2G/3G-Regelungen rechtlich nicht zu halten sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Rechtsanwalt Michael Below auf Basis einer Anal

„Ein Lockdown wäre nicht mehr zu begründen“

Über die rechtliche Zulässigkeit von künftigen Corona-Maßnahmen sprach die LZ mit Rechtsanwalt Michael Below von Heuking

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt bereits vor einer „katastrophalen“ Corona-Entwicklung im Herbst, falls keine geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen werden. Der Verwaltungsrechtler Michael Below führte mehrere Verfahren gegen die Corona-Regeln, unter anderem gegen die Bundesnotbremse vor dem Bundesverfassungsgericht.

Handel drohen neue Corona-Auflagen

Handelskongress Deutschland kritisiert Krisenmanagement der Politik – Impfkampagne der Branche soll forciert werden

Die Zuspitzung der Pandemie-Lage bestimmte die Gespräche auf dem Handelskongress Deutschland. Neuerliche Auflagen sollen verhindert werden; mit Forderungen nach einer Impfpflicht hielten sich die Branchenvertreter zurück.

Bundes-Notbremse gerät ins Stocken

Massive Kritik an bundeseinheitlichen Corona-Regeln – Experten rechnen mit Verfassungsbeschwerden – LEH betroffen

Berlin. Am heutigen Freitag debattiert der Bundestag über die bundeseinheitlichen Corona-Maßnahmen. Der Weg zum Verfassungsgericht ist vorgezeichnet.

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So trifft die Notbremse den LEH

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