Hürden auf dem Weg zum Konsens

Beim Disput ums Wertstoffgesetz sind neben kommunalen Rechten noch wichtige Details umstritten

Frankfurt. Auf dem Weg zu einer gesetzlichen Basis für die haushaltsnahe Wertstoffsammlung muss mit Blick auf die Interessen der betroffenen Kreise noch manches Hindernis entsorgt und mancher Kompromiss geschlossen werden.

Handel und Industrie signalisieren Zustimmung

Wirtschaft reagiert unterschiedlich auf Entwurf des BMUB zum Wertstoffgesetz – Kein Konsens über kommunale Durchgriffsrechte

Berlin. Während Industrie und Handel den Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz begrüßen, üben private Entsorger und einige duale Systeme stellenweise Kritik. Rundweg abgelehnt wird der Entwurf des Bundesumweltministeriums von der kommunalen Abfallwirtschaft.

„Wirtschaft arbeitet an praxisnahen Lösungen“

Gunda Rachut soll künftig die Zentrale Stelle der Wertstoffsammlung führen und Trittbrettfahrer sowie Nichtverpackungen einbinden

Berlin. Laut dem Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz soll die Finanzierung der haushaltsnahen Sammlung künftig von einer mit weitreichenden Rechten beliehenen Zentralen Stelle (ZS) geregelt und kontrolliert werden. Bereits im Frühjahr 2015 hat die produktverantwortliche Wirtschaft mit den Vorbereitungen zum Aufbau der für die Funktion des Systems entscheidenden Instanz begonnen. Die LZ sprach mit der designierten Geschäftsführerin und erfahrenen Umweltjuristin Gunda Rachut.

„Kommunale Erfassung kommt auch in Betracht“

Frankfurt. Die mit Recycling von Verpackungen befassten Branchen und Märkte stehen vor einem bedeutenden Wandel. In Deutschland, in Europa und weltweit werden Gesetze zur Steigerung der Ressourceneffizienz vorbereitet. Die LZ sprach mit dem geschäfts

Wirtschaft zimmert an Zentraler Stelle

Berlin. Die produktverantwortliche Wirtschaft bündelt ihre Vorbereitungen zur Gründung der im geplanten Wertstoffgesetz vorgesehenen zentralen Register- und Kontrollstelle. Dazu haben die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), der

Lob und Schelte für den Koalitionskompromiss

Handel, Industrie und einige duale Systeme begrüßen Skizze zum Wertstoffgesetz – Entsorger üben Teilkritik – Enttäuschung beim VKU

Frankfurt. Die Eckpunkte zum Werstoffgesetz betonen, dass die haushaltsnahe Sammlung in Regie der Privatwirtschaft bleibt und wettbewerblich organisiert wird. Gleichwohl werden Kommunen deutlich mehr Steuerungsrechte eingeräumt.

„Freiwilligkeit heißt nicht Beliebigkeit“

Händler sollen die Abgabe von Einweg-Plastiktüten selbst einschränken – LZ-Interview mit Umweltministerin Barbara Hendricks

Berlin. In der Debatte um die Belastung der Weltmeere durch Plastiktüten gibt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ihre Zurückhaltung auf. Eine mögliche Ausweitung der freiwilligen entgeltlichen Abgabe träfe vor allem den Drogerie- und Textilhandel s

„Freiwilligkeit heißt nicht Beliebigkeit“

Händler sollen die Abgabe von Einweg-Plastiktüten selbst einschränken – LZ-Interview mit Umweltministerin Barbara Hendricks

Berlin. In der Debatte um die Belastung der Weltmeere durch Plastiktüten gibt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ihre Zurückhaltung auf. Eine mögliche Ausweitung der freiwilligen entgeltlichen Abgabe träfe vor allem den Drogerie- und Textilhand

Der Gelbe Sack soll weiter Rohstoffmine bleiben

Regranulatindustrie kämpft gegen die drohende Beteiligung der Branche an der EEG-Umlage – Warnung vor Wettbewerbsnachteilen

Frankfurt. Die Beteiligung an der EEG-Umlage führe zum Branchenkollaps, prophezeien die Kunststoffrecycler. Jetzt soll die Bundesregierung in Brüssel für die Zunft fechten.

Der Gelbe Sack soll weiter Rohstoffmine bleiben

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