Rantasten an Rauchzeichen

Autohersteller in Deutschland suchen mögliche Freiräume bei der Umsetzung der EU-Kennzeichnungsrichtlinie

Gleich zu Beginn der Kennzeichnungspflicht für Pkw-Printwerbung in der kommenden Woche loten die Autohersteller in Deutschland mögliche Freiräume aus. Dabei geht es vor allem um die Frage, ab wann eine Anzeige Angaben zur Motorisierung macht. Nur in diese

Hersteller hat Erfolg in Karlsruhe

Streit um prozentuale Zusammensetzung von Futtermitteln

Karlsruhe, 12. August. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Verfassungsbeschwerde eines Mischfutterherstellers stattgegeben, der sich gegen eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster (OVG) wehrte, die prozentuale Zusammensetzung s

Genfood bleibt die Ausnahme Gen-Food bleibt die Ausnahme

Ab dem 18. April müssen gentechnisch veränderte Lebensmittel nach der neuen EU-Verordnung gekennzeichnet werden. Die befürchtete Flut von derartigen Produkten in den Handelsregalen wird zunächst aber ausbleiben. Von Birgit Will

Künast sieht Blockadehaltung des Bundesrates

Länderkammer verweist Gentechnik-Durchführungsgesetz in den Vermittlungsausschuss - Ahndungslücke bis Juni 2004 entstanden

Berlin, 7. April. Als "unverantwortliche Blockade zu Lasten des Verbraucherschutzes" hat Bundesverbraucherministerin Renate Künast die Entscheidung des Bundesrates vom vorigen Freitag zur Überweisung des Gentechnik-Durchführungsgesetzes in den Vermittlung

Honig ist nicht gleich Honig

Aufgrund der Richtlinie 2001/110/EG vom 20. Dezember 2001 musste die Honig-Verordnung vom 13. Dezember 1976 in der Fassung vom 6. August 2002 geändert werden. Der Verordnungsgeber hat sich zu einer Neufassung entschieden. Der Entwurf ist dem Bundesrat (Drucksache 847/03/) am 10. November 2003 zugeleitet worden; mit der Veröffentlichung ist somit in Kürze zu rechnen. Ein Beitrag von Prof. Dr. Lutz Bertling.

Chemikalienpolitik: BTE-Wünsche berücksichtigt

Auswirkung auf Textilimporte

Im Mai 2003 hatte die Europäische Kommission einen 1.200 Seiten langen Verordnungsentwurf "Chemikalienpolitik" vorgelegt, der auch erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Textilbranche hat. Die Vorschläge sahen eine Registrierung, Bewertung und ggf. Zulas

Veränderte Packung bei Zigaretten

Frankfurt, 1. Oktober. Seit dem 1. Oktober 2003 gibt es Veränderungen bei Zigarettenpackungen. Grund hierfür ist die neue Tabak-Produkt-Verordnung, die im Dezember 2002 in Kraft trat. Sie basiert auf die Umsetzung einer Richtlinie der Europäischen. Diese

Chaos in der deutschen Rechtspraxis befürchtet

Verordnungsentwürfe für Nahrungsergänzungsmittel und Health Claims in der Kritik - Industrie und Verwaltung sind überfordert

Feldafing, 1. Oktober. Die anstehende deutsche Verordnung über die Nahrungsergänzungsmittel (NemV) und der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben in der Produktwerbung werfen viele rechtliche Fragen auf. Ein S

Gentechnikrecht wird sich ändern

Bonn, 25. September. Die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit gentechnisch veränderten Zutaten soll sich ab dem nächsten Jahr grundlegend ändern. Zwei europäische Verordnungen treten voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft. Der Bund für Lebensmittelre

SAP zeigt Strategie

Chargen-Lösung soll Food-Hersteller für EU 178/2002 fit machen

St. Leon-Rot, 11. September. Gemeinsam mit der Dresdner SAP SI stellt der Walldorfer Softwarekonzern derzeit seine Antwort auf die Anforderungen zur Rückverfolgbarkeit vor, die mit der EG-Verordnung 178/2002 auf die Lebensmittel-Branche zukommt. Mit der S