Analyse

Grundpreisangabe als Streitfall

Preisangabenverordnung beschäftigt Gerichte – Kritik an OLG-Urteil / Von Thorsten Beyerlein

Köln. Die Preisangabenverordnung ist regelmäßig Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Zuletzt ging es beim Oberlandesgericht Köln um eine Verkaufsaktion bei Rewe. Der Autor gibt Ratschläge für eine rechtssichere Berechnung.

Analyse

Grundpreisangabe als Streitfall

Preisangabenverordnung beschäftigt Gerichte – Kritik an OLG-Urteil / Von Thorsten Beyerlein

Köln. Die Preisangabenverordnung ist regelmäßig Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Zuletzt ging es beim Oberlandesgericht Köln um eine Verkaufsaktion bei Rewe. Der Autor gibt Ratschläge für eine rechtssichere Berechnung.

Viele Mängel bei Preisangaben

Düsseldorf. Die kommunalen Ordnungsbehörden Nordrhein-Westfalens haben von Februar bis Juni dieses Jahres in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels insgesamt 107653 Preisangaben überprüft. Dabei wurden 18797 Verstöße festgestellt, im Durchschnitt

Viele Mängel bei Preisangaben

Düsseldorf. Die kommunalen Ordnungsbehörden Nordrhein-Westfalens haben von Februar bis Juni dieses Jahres in 4467 Geschäften des Lebensmitteleinzelhandels insgesamt 107653 Preisangaben überprüft. Dabei wurden 18797 Verstöße festgestellt, im Durchschn

Gezerre um Grundpreis

Bundeswirtschaftsministerium stellt Reform in die Warteschleife

Berlin/Trier. Die von den Verbraucherministern der Länder angestoßene Reform der Grundpreisangabe wird zum Tauziehen. Das Bundeswirtschaftswirtschaftsministerium (BMWi) verweist auf Schwierigkeiten im Vollzug.

Gezerre um Grundpreis

Bundeswirtschaftsministerium stellt Reform in die Warteschleife

Berlin/Trier. Die von den Verbraucherministern der Länder angestoßene Reform der Grundpreisangabe wird zum Tauziehen. Das Bundeswirtschaftswirtschaftsministerium (BMWi) verweist auf Schwierigkeiten im Vollzug.

BGH soll entscheiden

Grundpreisangabe bei Rewe bestätigt – Höchstrichterliche Klarstellung gesucht

Köln/Berlin. Mit einem Urteil des OLG Köln zum Grundpreis gewinnt das Thema an Brisanz. Es ist eine Steilvorlage für die Bundesratssitzung am Freitag. Dort steht eine Entschließung zur Reform der Preisangabenverordnung an.

BGH soll entscheiden

Grundpreisangabe bei Rewe bestätigt – Höchstrichterliche Klarstellung gesucht

Köln/Berlin. Mit einem Urteil des OLG Köln zum Grundpreis gewinnt das Thema an Brisanz. Es ist eine Steilvorlage für die Bundesratssitzung am Freitag. Dort steht eine Entschließung zur Reform der Preisangabenverordnung an.

Minister fordern größere Grundpreisangaben

Länder wollen große Novelle der Preisangabenverordnung anstoßen – Handel befürchtet Verwechslungsgefahr

Berlin. Die Wirtschafts- und Verbraucherminister der Länder machen sich für eine Mindestschriftgröße beim Grundpreis stark.

Minister fordern größere Grundpreisangaben

Länder wollen große Novelle der Preisangabenverordnung anstoßen – Handel befürchtet Verwechslungsgefahr

Berlin. Die Wirtschafts- und Verbraucherminister der Länder machen sich für eine Mindestschriftgröße beim Grundpreis stark.