Bundestag beschließt eine Alcopops-Sondersteuer

Opposition und Industrie zweifeln an positiver Jugendschutzwirkung - Spirituosen-Verband: Falsche Voraussetzungen der Regierung

Berlin, 18. März. Der Bundestag hat am vorigen Donnerstag eine Sonderabgabe für alkoholhaltige Mischgetränke auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz solle «über den Preis ein Symbol» gesetzt und Jugendliche vom Konsum legaler Suchtmittel fern gehalten werd

Bundesregierung macht Front gegen "Alcopops"

Berlin will eine Sondersteuer einführen, um Jugendliche vom Kauf abzuhalten - Verbraucherschützer kritisieren die Bundesländer

Berlin, 4. März. Die Bundesregierung will die bei Jugendlichen beliebten alkoholhaltigen Mixgetränke verteuern und dazu eine Sonderabgabe von 83 Cent pro Flasche zum 1. Juli einführen. Die als Alcopops bezeichneten Getränke «verführen Jugendliche zu ein

Erfolg für die EU-Weinmarken

Abkommen mit Kanada sorgt für besseren Bezeichnungsschutz

Niagara/Brüssel, 25. September. In einer feierlichen Zeremonie haben EU-Agrarkommissar Dr. Franz Fischler und der kanadische Landwirtschaftsminister Lyle Vanclief vergangene Woche das Wein- und Spirituosenabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanad

Gegenseitiger Schutz vereinbart

Die EU und Kanada schützen geografische Angaben für Wein

Brüssel/Ottawa, 31. Juli. Die Europäische Union und Kanada verpflichten sich zum gegenseitigen Schutz ihrer geografischen Angaben für Wein und Spirituosen. Die EU-Kommission hat den Text für das Abkommen gebilligt und an den Rat mit der Empfehlung weite

Einigung über Wodka-Etikett

Jülich, 7. November. Im Wettbewerbsverfahren zwischen der Dovgan GmbH und der Simex Außenhandelsgesellschaft über die Etikett-Gestaltung des russischen Wodkas "Moskovskaya" haben sich die Parteien nach einer Pressemitteilung von Simex in der vorigen Woche

Fünf Jahre soll Übergangsfrist gelten

EU-Rat: Solange darf Südafrika europäische Markennamen benutzen

Wie./vwd. Brüssel, 17. Februar. Die Europäische Union (EU) hat Südafrika eine fünfjährige Übergangsfrist für umstrittene Spirituosenmarken vorgeschlagen, um das geplante Handels-und Kooperationsabkommen zwischen der Union und Südafrika endlich auf den Weg

Campari erfolgreich gegen Nachahmer

LG Köln untersagt die Produktaufmachung von "Ravini Bitter" durch einstweilige Verfügung / Von Diethard Wiechmann

Köln, 4. November. Die Campari Deutschland GmbH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger gegen Nachahmungsprodukte ihres "Campari Bitter" zur Wehr setzen. So erließ die 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln seit 1987 bis heute allein fünf einstwei

Salomonisches Ende eines Enzianstreits

Grassl-Etiketten nachgeahmt - Gerichtliche Auseinandersetzung durch Vergleich vermieden / Von Diethard Wiechmann

Wie. Berchtesgaden, 22. Dezember. Wettbewerbsprozesse hinterlassen bei den Betroffenen meist negative Spuren. Am Ende des Jahres veröffentlicht die LZ einen Wettbewerbsfall, der gütlich zu Ende geführt wurde und nicht mit einem streitentscheidenden Urtei

Streit um Schweizer Schokoladenlikör

Züricher Gericht erließ trotz Falschdeklarierung keine "vorsorgliche Maßnahme" / Von Diethard Wiechmann

Zürich, 2. November. In der Schweiz hat ein Fall von falsch deklariertem Schokoladenlikör Aufmerksamkeit erregt. Es geht dabei um das Produkt "Goldkenn Likör", das vor allem in schweizerischen aber auch ausländischen Duty Free Shops angeboten wird. Der

Geschmacklos war auch sittenwidrig

Die Urteilsgründe der BGH-Entscheidung "Busengrapscher und Sc hlüpferstürmer" / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 28. September. "Der Vertrieb von Likörflaschen mit Etikettierungen, auf denen die Bezeichnungen "Busengrapscher bzw. Schlüpferstürmer" mit sexuell anzüglichen Bilddarstellungen von Frauen verbunden sind, verstößt gegen § 1 UWG, weil dadurch der