Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Stolperfallen im E-Commerce

Von Whisky-Versendern lernen und spezielle Kennzeichnungspflichten beachten / Von Torsten Hülsken

München. Dass der Online-Handel lukrativ sein kann, ist längst kein Geheimtipp mehr. Dies haben auch etliche Schwergewichte des stationären Handels erkannt und sich jüngst mit Online-Shops breiter aufgestellt. Nicht immer jedoch verläuft diese Erschließung virtueller Märkte reibungslos, wie Erfahrungen der Wettbewerbszentrale im Bereich der Getränkewirtschaft zeigen.

Stolperfallen im E-Commerce

Von Whisky-Versendern lernen und spezielle Kennzeichnungspflichten beachten / Von Torsten Hülsken

München. Dass der Online-Handel lukrativ sein kann, ist längst kein Geheimtipp mehr. Dies haben auch etliche Schwergewichte des stationären Handels erkannt und sich jüngst mit Online-Shops breiter aufgestellt. Nicht immer jedoch verläuft diese Erschließung virtueller Märkte reibungslos, wie Erfahrungen der Wettbewerbszentrale im Bereich der Getränkewirtschaft zeigen.

Bekömmlichkeit beschäftigt EuGH

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof legt die Frage, ob Spirituosen als "bekömmlich" beworben werden dürfen, dem Europäischen Gerichtshof vor. Der beklagte Hersteller bewirbt seinen Kräuterlikör "Gurktaler Alpenkräuter" als "wohltuenden und bekömmlichen Kräu

Watsche für schlechte Gesetzgebung

Underberg-Urteil nennt Health-Claims-Verordnung "höchst unklar" - Klärung nur durch EuGH

Düsseldorf. Das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht Düsseldorf Underberg die Auslobung von Wohlbefinden und Bekömmlichkeit erlaubt, bedeutet eine Watsche für den europäischen Gesetzgeber. Das Verbot in der europäischen Verordnung zu gesundheitsbezogen

Underberg soll sich nicht gesund nennen

Düsseldorf. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wird über die Werbung von Underberg verhandelt. Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie moniert " weltweit im Dienste der Gesundheit" und " Garantie für verdauungsfördernde Eigenschaften" als gesundhei

Etliche Fragen sind noch offen

Übergangsfrist für EU-Spirituosen-Verordnung läuft ab / Von Martin Kieffer

Bonn. Nächsten Monat endet die Übergangsfrist. Die neue EU-Spirituosen-Verordnung ist seit dem 20.Mai 2008 in Kraft. Vieles sollte einfacher werden, doch etliche Fragen sind noch offen. Ein Systemwechsel gegenüber dem bisherigen Recht bahnt sich an. Die

Für Zutatenlisten bei Bier und Spirituosen

Berlin. Der Bundesrat kritisiert, dass die EU-Kommission Spirituosen und Bier von der Pflicht zur Nährwertkennzeichnung und zur Angabe eines Zutatenverzeichnisses ausnehmen will. Eine entsprechende Stellungnahme zum aktuellen Verordnungsentwurf der EU-Ke

Kein Reinheitsgebot für Wodka

Brüssel, 20. Dezember. Die EU-Agrarminister haben sich auf eine Definition des Begriffs Wodka geeinigt. Damit wurde ein jahrelanger Streit zwischen den Mitgliedsländern beendet. Wodka darf nun auch aus Trauben und Rohrzucker destilliert werden. Die norde