Birne beschäftigt Richter

AHGZ, 22.4.06 / sei Der Inhaber eines Gasthofs vertreibt Birnenschaumwein, den er aus einer Birnensorte herstellt, für die in Württemberg seit mehr als 150 Jahren die Bezeichnung "Champagner Bratbirne" verwendet wird. Dagegen klagte ein Verband der franz

Campari erfolgreich gegen Nachahmer

LG Köln untersagt die Produktaufmachung von "Ravini Bitter" durch einstweilige Verfügung / Von Diethard Wiechmann

Köln, 4. November. Die Campari Deutschland GmbH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger gegen Nachahmungsprodukte ihres "Campari Bitter" zur Wehr setzen. So erließ die 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln seit 1987 bis heute allein fünf einstwei

Hersteller-Sieg vor dem Gerichtshof

Warenzeichen-Inhaber kann sich gegen Etikettenentfernung wehren

Wie./vwd. Luxemburg, 20. November. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag dieser Woche dem Inhaber eines Warenzeichens bei der Vermarktung alkoholischer Getränke in der Gemeinschaft grundsätzlich das Recht zugesprochen, sich der Entfernung sei

Streit um Schweizer Schokoladenlikör

Züricher Gericht erließ trotz Falschdeklarierung keine "vorsorgliche Maßnahme" / Von Diethard Wiechmann

Zürich, 2. November. In der Schweiz hat ein Fall von falsch deklariertem Schokoladenlikör Aufmerksamkeit erregt. Es geht dabei um das Produkt "Goldkenn Likör", das vor allem in schweizerischen aber auch ausländischen Duty Free Shops angeboten wird. Der

Geschmacklos war auch sittenwidrig

Die Urteilsgründe der BGH-Entscheidung "Busengrapscher und Sc hlüpferstürmer" / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 28. September. "Der Vertrieb von Likörflaschen mit Etikettierungen, auf denen die Bezeichnungen "Busengrapscher bzw. Schlüpferstürmer" mit sexuell anzüglichen Bilddarstellungen von Frauen verbunden sind, verstößt gegen § 1 UWG, weil dadurch der

"Napoléon" ist keine Irreführung

Bundesgerichtshof: Gehobene Ausstattung eines Weinbrandes ändert daran nichts / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 12. Januar. "Ein Anteil von 12 bis 18 Prozent der Verbraucher, der mit der Bezeichnung "Napoléon", einer Altersangabe für französischen Branntwein aus Wein (Eau de vie de vin), die irrtümliche Vorstellung verbindet, es werde Cognac angeboten, r