Bekömmlichkeit beschäftigt EuGH

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof legt die Frage, ob Spirituosen als "bekömmlich" beworben werden dürfen, dem Europäischen Gerichtshof vor. Der beklagte Hersteller bewirbt seinen Kräuterlikör "Gurktaler Alpenkräuter" als "wohltuenden und bekömmlichen Kräu

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Verschiedenes Saft und Wein - Symposium Internationales Symposium in Kooperation mit der Slowenischen Weinakademie Veritas. Programm: "Die Brücke zwischen Saft und Wein, Tradition und Fortschritt, Konsument und Produzent, Ost und West" lautet das Mo

Geschmacklos war auch sittenwidrig

Die Urteilsgründe der BGH-Entscheidung "Busengrapscher und Sc hlüpferstürmer" / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 28. September. "Der Vertrieb von Likörflaschen mit Etikettierungen, auf denen die Bezeichnungen "Busengrapscher bzw. Schlüpferstürmer" mit sexuell anzüglichen Bilddarstellungen von Frauen verbunden sind, verstößt gegen § 1 UWG, weil dadurch der