Auf Suche nach einheitlichen Kriterien

Bayreuther Symposium diskutiert alle Facetten der Novel Food-Verordnung - Antragsproblem / Von Diethard Wiechmann

Bayreuth, 8. April. "Nach Auffassung der Bundesregierung müssen gemeinschaftsweit einheitliche Kriterien festegelegt werden, mit denen festgestellt wird, ob ein Produkt nach der Novel Food-Verordnung gegenüber einem herkömmlichen Erzeugnis nicht mehr glei

"Lady Killer" ist "entschärft" worden

Wie. Wiesbaden, 1. Oktober. Der Schutzverband der Spirituosenindustrie, Wiesbaden, ist mit einer Abmahnung erfolgreich gegen die Etikettierung des Produktes "Lady Killer" vorgegangen. Die "Spezialität" der Ausstattung beruht darauf, daß ein Teil des Etike

Absoluter Schutz der Schaumweinflasche nicht erfüllt

Weinrechtsexperte Dr.Hans-Jörg Koch zum Koblenzer "Yves Roche"-Urteil - Textklarstellung erwünscht

Wie. Neustadt/Weinstraße, 9. Januar. Ein absoluter Schutz der Schaumweinflasche, wie er mit Artikel 10 Absatz 1 a VO (EWG) Nr. 2333/92 erstrebt wurde, ist durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (OVG) zu "Yves Roche" noch nicht erreicht worde

Kompromiß bei der Etikettierung

Wie./vwd. Brüssel, 24. Oktober. Die Delegationen des Europäischen Parlaments und des Ministerrats haben jetzt im Rahmen des Vermittlungsausschusses Einvernehmen erzielen können über den Entwurf zur Anpassung der Richtlinie (78/112 EGV) über die Etikettier

Juristisches Schwert für deutschen Verbraucherschutz

Der Verbraucherschutzverein ging 1995 verstärkt gegen unzulässige Test- ,Telefon- und Fax-Werbung vor

Wie. Berlin, 13. Juni. Der Verbraucherschutzverein (VSV) hat sich im letzten Jahr in starkem Maße mit der Werbung für Gewinnspiele und Testergebnissen sowie der Belästigung der Verbraucher durch Telefon-/Telefax- Marketing beschäftigen müssen. Dies geht a

"Tiefpreis"-Werbung ist verboten

OLG Frankfurt sah darin eine Irreführung der Verbraucher

Wie. Frankfurt, 14. März. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einer großen Lebensmitteleinzelhandelskette unter der üblichen Androhung von Ordnungsgeld von bis zu 500 000 DM untersagt, ihre Lebensmittel und sonstige Waren weiterhin mit den Hinweisen "Tief

"Warsteiner" darf auch in Paderborn gebraut werden

Die Irreführungsgrenze von 10 Prozent wurde nach gerichtlicher Meinungsumfrage nicht erreicht

Wie. Karlsruhe, 7. März. "Warsteiner"-Bier darf unter diesem Namen vertrieben werden, auch wenn es im 40 km entfernten Paderborn gebraut wird. Diese Entscheidung veröffentlichte das Oberlandesgericht Karlsruhe am Montag dieser Woche. Die Oberlandesricht

Wiesenhof setzt Werbung durch

Vergleich gestattet die Herausstellung der deutschen Herkunft

ff. Frankfurt, 8. Februar. Im Wiesenhof Geflügelkontor GmbH, Rechterfeld, ein Tochterunternehmen der Lohmann AG, herrscht große Zufriedenheit über die außergerichtliche Einigung im Geflügelstreit mit der französischen Putenerzeuger-Vereinigung CIDEF. Da

Geschmacklos war auch sittenwidrig

Die Urteilsgründe der BGH-Entscheidung "Busengrapscher und Sc hlüpferstürmer" / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 28. September. "Der Vertrieb von Likörflaschen mit Etikettierungen, auf denen die Bezeichnungen "Busengrapscher bzw. Schlüpferstürmer" mit sexuell anzüglichen Bilddarstellungen von Frauen verbunden sind, verstößt gegen § 1 UWG, weil dadurch der

Strenge Rechtsprechung zur Herkunftsbezeichnung

In Deutschland in Lizenz gebrautes Tuborg-Bier muß Hinweis auf deutschen Brauort enthalten

Wie. Hamburg, 21. September. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Landgericht Hamburg seine Rechtsprechung über die Benutzung geographischer Herkunftsbezeichnungen bei Lebensmitteln weitergeführt. Im vorliegenden Fall ging es um den Bierbereich. In ein