Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Stolperfallen im E-Commerce

Von Whisky-Versendern lernen und spezielle Kennzeichnungspflichten beachten / Von Torsten Hülsken

München. Dass der Online-Handel lukrativ sein kann, ist längst kein Geheimtipp mehr. Dies haben auch etliche Schwergewichte des stationären Handels erkannt und sich jüngst mit Online-Shops breiter aufgestellt. Nicht immer jedoch verläuft diese Erschließung virtueller Märkte reibungslos, wie Erfahrungen der Wettbewerbszentrale im Bereich der Getränkewirtschaft zeigen.

Stolperfallen im E-Commerce

Von Whisky-Versendern lernen und spezielle Kennzeichnungspflichten beachten / Von Torsten Hülsken

München. Dass der Online-Handel lukrativ sein kann, ist längst kein Geheimtipp mehr. Dies haben auch etliche Schwergewichte des stationären Handels erkannt und sich jüngst mit Online-Shops breiter aufgestellt. Nicht immer jedoch verläuft diese Erschließung virtueller Märkte reibungslos, wie Erfahrungen der Wettbewerbszentrale im Bereich der Getränkewirtschaft zeigen.

Watsche für schlechte Gesetzgebung

Underberg-Urteil nennt Health-Claims-Verordnung "höchst unklar" - Klärung nur durch EuGH

Düsseldorf. Das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht Düsseldorf Underberg die Auslobung von Wohlbefinden und Bekömmlichkeit erlaubt, bedeutet eine Watsche für den europäischen Gesetzgeber. Das Verbot in der europäischen Verordnung zu gesundheitsbezogen

Underberg soll sich nicht gesund nennen

Düsseldorf. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wird über die Werbung von Underberg verhandelt. Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie moniert " weltweit im Dienste der Gesundheit" und " Garantie für verdauungsfördernde Eigenschaften" als gesundhei

Für Zutatenlisten bei Bier und Spirituosen

Berlin. Der Bundesrat kritisiert, dass die EU-Kommission Spirituosen und Bier von der Pflicht zur Nährwertkennzeichnung und zur Angabe eines Zutatenverzeichnisses ausnehmen will. Eine entsprechende Stellungnahme zum aktuellen Verordnungsentwurf der EU-Ke

SPD nimmt Hersteller in die Pflicht

Prävention gegen Alkoholmissbrauch soll verbessert werden

Berlin, 13. Dezember. Die Alkoholwirtschaft bleibt im Visier der Verbraucherpolitiker. Die SPD setzt hier jedoch auf Freiwilligkeit, anders als bei der Nährwertkennzeichnung. "In Aktionen muss noch deutlicher und zielgruppengerechter auf die Gefahren des

Alkohol gerät unter Generalverdacht

Großbritannien führt Warnhinweise auf alkoholischen Getränken ein - Weitere Länder planen Gesetze - Branche ist alarmiert

Frankfurt, 31. Mai. In Großbritannien werden künftig sämtliche alkoholischen Getränke mit Warnungen vor Gesundheitsschäden versehen. Darauf einigten sich das britische Gesundheitsministerium und die Getränkeindustrie in einem freiwilligen Übereinkommen.

Bundestag beschließt eine Alcopops-Sondersteuer

Opposition und Industrie zweifeln an positiver Jugendschutzwirkung - Spirituosen-Verband: Falsche Voraussetzungen der Regierung

Berlin, 18. März. Der Bundestag hat am vorigen Donnerstag eine Sonderabgabe für alkoholhaltige Mischgetränke auf den Weg gebracht. Mit dem Gesetz solle «über den Preis ein Symbol» gesetzt und Jugendliche vom Konsum legaler Suchtmittel fern gehalten werd