Dresdner Stollen jetzt unbestritten

d.b. Berlin, 10. Dezember. Der langjährige Rechtsstreit um die Herkunftsbezeichnung "Dresdner Stollen" ist jetzt beigelegt. Vom Bundesgerichtshof wurde eine Revision der Entscheidung des Berliner Kammergerichts vom April 1997 zurückgewiesen. Die Berliner

Streit um "Wirtschaftsregion Spreewald" geht weiter

Soll "Kahnregion" oder "Wirtschaftsraum" gelten? - Unsicherheit bei Spreewald-Vereinsmitgliedern

d.b. Berlin, 3. Dezember. Die Auseinandersetzung der Brandenburger Gemüseanbauer und Verarbeitungsbetriebe um den Markennamen "Spreewald" als geografisch geschützte Herkunftsbezeichnung geht in die nächste Instanz. Kontrahenten in diesem Rechtsstreit si

Warsteiner muß nicht aus Warstein sein

Bundesgerichtshof urteilt zur Verbindlichkeit von Herkunftsbezeichnungen - EuGH eingeschaltet / Von Felix Holland

lix. Karlsruhe, 9. Juli. Muß "Warsteiner" in Warstein gebraut sein? Die Antwort, die der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darauf fand lautet "Nein". Allerdings muß der von Warstein abweichende Brauort auf dem Etikett vermerkt sein. Damit endete ein siebenjä

BGH entscheidet über "Warsteiner"

Wie. Karlsruhe, 2. April. Die Frage, ob ein Bier auch in einem anderen Ort gebraut werden darf, der nicht dem Herkunftsort entspricht, wird am 7. Mai 1998 vom Bundesgerichtshof entschieden. An diesem Tag steht der Fall "Warsteiner" auf der Tagesordnung de

Sektbezeichnung auf dem Prüfstand

Wie. Karlsruhe, 10. Juli. Im Rechtsstreit zwischen dem Verbraucherschutzverein, Berlin, und der Sektkellerei G.C. Kessler GmbH & Co um die Bezeichnung "Kessler Hochgewächs" für einen Schaumwein der Sektkellerei hat der Bundesgerichtshof vor kurzem durch B

Streit um "Dresdner Stollen" geht in die letzte Runde

Verfahren vor Bundesgerichtshof und dem Bundespatentgericht - Schutzverband erreichte Registrierung

Wie. Dresden, 16. Januar. Der nun schon seit der Wiedervereinigung andauernde Streit um die Eintragung der Bezeichnung "Dresdner Stollen" als Verbandsmarke beim Deutschen Patentamt in München ist immer noch nicht zu einem endgültigen Ende gelangt. Der Sch

Die Erzeuger bürgen mit dem guten Namen

Geflügelschlachterei Weilheim setzt bei der Vermarktung auf die Region

rb. Weilheim/Teck, 21. September. Nackt sehen sie alle ziemlich gleich aus. Daß aber Hähnchen nicht gleich Hähnchen ist, wurde spätestens mit der einstweiligen Verfügung des französischen Geflügelverbandes CIDEF gegen die Auslobungen der Wiesenhof Geflüge

Wieder Rechtsstreit um "Rügenwalder"

Wie. Karlsruhe, 19. Januar. Am Donnerstag, dem 19. Januar, hat sich der Bundesgerichtshof nach 1956 wiederum mit der Bezeichnung "Rügenwalder Teewurst" beschäftigt. Vor dem I. Zivilsenat in Karlsruhe klagte der "Verein zum Schutz der Bezeichnung Rügenwald