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Lebensmittel Zeitung 46 vom 19.11.2010 Seite 028

Recht

Norma zu knauserig

CD-Box mit "Number1 Hits" muss Originalaufnahmen enthalten

Nürnberg. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat den Verkauf von "100 Number1 Hits" bei Norma als Verbrauchertäuschung beurteilt. Der Discounter hätte auf den CDs deutlicher darauf hinweisen müssen, dass es sich bei den Aufnahmen nicht nur um die originären

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Lebensmittel Zeitung 48 vom 27.11.2009 Seite 022

Recht

Streit um Bio-Mineralwasser landet vor Gericht

Verbände lehnen Bezeichnung ab - Abmahnung ohne Erfolg - Initiatoren suchen Klärung

Bad Homburg. Ob die Auslobung von Mineralwasser als " Bio" zulässig ist oder nicht, darüber entscheiden nach dem Misserfolg einer Abmahnung der Wettbewerbszentrale demnächst die Gerichte. "Es läuft auf einen Rechtsstreit hinaus", meint Dr. Reiner Münker

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Lebensmittel Zeitung 43 vom 24.10.2008 Seite 027

Recht

Mederer nimmt Berufung zurück

Gesundheitsbezogene Aussagen für "Acti"-Range umstritten

Nürnberg. Die Berufung beim Oberlandesgericht Nürnberg, mit der Mederer Süßwarenvertrieb ein "Verzehrmuster" auf seinen Packungen vermeiden wollte, ist gescheitert. Das OLG kündigte an, es werde die Berufung der Mederer Süßwarenvertrieb GmbH gegen ein Ur

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Lebensmittel Zeitung 24 vom 13.06.2008 Seite 026

Recht

Mederer bleibt im Markt

Verkauf von Trolli durch Landgerichtsurteil nicht beeinträchtigt

Nürnberg. Das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth, das erstmals die europäische Health-Claims-Verordnung anwandte, hat keine akuten Auswirkungen auf den Handel mit Mederers Acti-Range. Die im Handel befindlichen Produkte könnten ohne Einschränkung wei

[2447 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 23 vom 06.06.2008 Seite 024

Recht

Trolli-Urteil als juristisches Novum

Gesundheitsbezogene Werbeaussage nach EU-Recht untersagt

Nürnberg. Erstmals ist eine gesundheitsbezogene Werbeaussage in Deutschland nicht nach deutschem Lebensmittelrecht, sondern nach der europäischen Health-Claims-Verordnung verboten worden. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat dem Antrag des Schutzverbandes

[2535 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 16 vom 16.04.2004 Seite 038

Recht

Intelligente Verpackung einführen

Aber strenge Anforderungen für Lebensmittel-Verpackungen

Brüssel, 15. April. Der EVP-ED-Europaabgeordnete Martin Kastler hat sich vor dem Plenum des Europäischen Parlaments für die EU-weite Einführung von "aktiven und intelligenten" Verpackungen ausgesprochen. Er begrüßt die Annahme eines entsprechenden Veror

[2185 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 09 vom 27.02.2004 Seite 040

Recht

Bio-Siegel nicht weiter schwächen

Nürnberg, 26. Februar. Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) hat sich gegen eine verpflichtende EU-Kennzeichnung für Bio-Produkte ausgesprochen. Damit würden nationale Markenzeichen wie das deutsche Bio-Siegel geschwächt, die bereits am Markt etabli

[1582 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 21 vom 26.05.2000 Seite 028

Recht

Schutz für Nürnberger Rostbratwürste

Schutzverband stellt Antrag beim Münchener Markenamt - Fleischerverband ist empört

Wie. Augsburg/Nürnberg, 25. Mai. Der "Schutzverband Nürnberger Bratwürste e.V." hat jetzt beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die gleichnamige Bezeichnung als geographische Angabe in Europa schützen zu lassen. Falls das Münchener Amt dem Ant

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Lebensmittel Zeitung Nr. 15 vom 16.04.1999 Seite 026

Recht

Preissenkungswerbung liberalisiert

Keine starre Sechsmonatsfrist für höheren alten Preis bei Teppichen

Wie. Karlsruhe, 15. April. Bei Werbung mit Preisgegenüberstellungen im Handel mit hochwertigen Orientteppichen ist eine Frist von sechs Monaten, in der der alte Preis vorher verlangt sein muß, eindeutig zu lang. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgeri

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Lebensmittel Zeitung Nr. 34 vom 21.08.1998 Seite 030

Recht

Kloster-Bierstreit in der Oberpfalz

Der Brauer Franz Xaver Glossner zweifelt "Klosterbier" der Benediktiner- Mönche an

ill, Berching/Neumarkt, 20. August. Der klösterliche Grundsatz "keinen Streit anfangen" gilt derzeit in der Oberpfalz nicht mehr. Dort klagt die Neumarkter Brauerei Glossner beim Landgericht Nürnberg gegen die Bezeichnung "Kloster" und die Logo-Abbildung

[3792 Zeichen] € 5,75

 
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