Coca-Cola-Prozess am 12. Mai beendet

Essen, 17. Februar. Das Landgericht Essen will sein Urteil im Prozess des zuckerkranken Vorsitzenden Richters am OLG Rostock, Hans-Josef Brinkmann, gegen Coca-Cola am 12. Mai dieses Jahres verkünden. In der mündlichen Verhandlung am 10. Februar hatten d

Duplo-Aktion kein Verstoß gegen Preisbindung

Kartellsenat des Bundesgerichtshofs: Ferrero-Werbeaktion wirkt sich auf den Handel wegen kurzer Zeitspanne nicht spürbar aus

Karlsruhe, 10. April. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verkaufsförderungsaktion des Süßwarenherstellers Ferrero "nur für kurze Zeit: 1 Riegel extra" für zulässig erklärt und darin keinen Verstoß gegen § 14 GWB (verbotene Preisbindung gegenü

Landgericht entlastet Masterfoods

Hoher Verbrauch von Mars und Snickers führte nicht zu Diabetes

Mönchengladbach, 2. Mai. Das Landgericht Mönchengladbach hat in der vorigen Woche die Klage des an Altersdiabetes erkrankten Vizepräsidenten des Landgerichts Neubrandenburg, Brinkmann, gegen das Süßwarenunternehmen Masterfoods auf Zahlung von Schmerzensge

Coca Cola-Prozess begann in Essen

Essen, 15. November. Am Montag dieser Woche hat vor dem Landgericht Essen der Schmerzensgeldprozess des Vizepräsidenten des Landgerichts Neubrandenburg, Hans-Josef Brinkmann, gegen das Unternehmen Coca-Cola begonnen. Wie bereits gemeldet, verlangt Brinkma

Schmerzensgeld-Klage eingereicht

Coca Cola und Mars/Snickers-Konsum führt angeblich zu Diabetes

Mönchengladbach/Essen, 16. August. Der Vizepräsident des Landgerichts Neubrandenburg, Hans Josef Brinkmann, hat bei den Landgerichten Mönchengladbach und Essen je eine Klage auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 11 000 DM gegen Coca Cola und Masterfoo

Ein weiterer Riegel lag in der Packung

Mars-Werbeaktion war rechtmäßig - Verstoß gegen das Preisbindungsverbot liegt nicht vor / Von Diethard Wiechmann

Hamburg, 1. Oktober. Eine Mars-Werbung für Riegel, unter anderem mit dem Slogan "+ 1 meeehr" ist nicht wettbewerbswidrig, insbesondere verstößt sie nicht gegen das kartellrechtliche Preisbindungsverbot. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg im eins

Generalanwalt billigt Werbehinweis

EWG-Vertrag steht nationalen Vertriebsverboten aus Wettbewerbsgründen entgegen / Von Diethard Wiechmann

Luxemburg, 1. Juni. "Die Artikel 30 und 36 EG-Vertrag sind dahin auszulegen, daß sie einer nationalen Maßnahme, die die Einfuhr und den Vertrieb des Erzeugnisses "Ice Cream Snack" verbietet, wenn es auf seiner Verpackung den Aufdruck "+ 10 Prozent Eiskrem