Mondelez verklagt Tony‘s Chocolonely

Unterlassungsverfügung gegen Nachahmung erwirkt – Tony’s zieht lila Tafeln aus dem Verkehr

Die aufmerksamkeitsstarke Werbekampagne von Tony‘s Chocolonely hat ein juristisches Nachspiel. Mondelez geht gegen die Verwendung der Farbe Lila vor.

Gläserstreit von Glück und LieBee dauert an

Bundesgerichtshof verweist zurück an OLG Hamburg – „Emotionsschlagwort“ kein Kriterium

Im Rechtsstreit zwischen der Friedrich Göbber GmbH und der Fürsten-Reform-Gruppe um die Nachahmung von Gläsern hat der BGH ein Grundsatzurteil gefällt. Eine Entscheidung steht aber noch aus.

Netto triumphiert über Eckes-Granini

Das Landgericht Köln hat die Klage von Eckes-Granini gegen Netto Markendiscount im Streit um die angebliche Nachahmung der klassischen Granini-Saftflasche zurückgewiesen. Das bestätigt eine Gerichtssprecherin auf LZ-Anfrage. Die Richter sahen weder e

Selektiver Vertrieb

Aldi Süd unterliegt im Streit mit Coty

Der Verkauf von „Calvin Klein“-Parfums durch Aldi Süd verstößt gegen Markenrechte des Herstellers Coty. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Urteil entschieden (Az. I-20 278/20). Maßgeblich war die konkrete Warenpräsentation ne

Marketing

Wortmarke „Black Friday“ ist Geschichte

Der jahrelange Rechtsstreit um die Marke „Black Friday“ ist rechtskräftig beendet. Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die Marke nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs löschen. Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer, ge

Eckes droht Niederlage im Flaschenstreit

Verhandlung vor dem Landgericht Köln – Eckes-Granini gegen Netto-Marken-Discount – Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr

Nach anfänglicher Zuversicht wendet sich das Blatt für Eckes-Granini: Im Hauptsacheverfahren am Landgericht Köln erkennen die Richter wenig Ähnlichkeit zwischen den Saftflaschen der Marken Granini und der von Edeka-Tochter Albi.

Markenrecht

Ankerkraut verliert gegen Hartkorn

Hartkorn verletzt mit dem Namen seiner Gewürzmischung „Pfeffersymphonie“ nicht die Marke „Pfeffer Symphonie“ von Wettbewerber Ankerkraut, so das OLG Karlsruhe. „Pfeffersymphonie“ sei nur ein Hinweis auf die Zusammensetzung von Hartkorns Produkt, kein

Bundespatentgericht lässt 3D-Marke löschen

Urteil zu ineinander verflochtenen Käsesträngen – „Freihaltebedürftige Form“

Das Bundespatentgericht hat eine dreidimensionale Marke für Käse für nichtig erklärt. Die Entscheidung demonstriert, wie schwer der in der Lebensmittelindustrie beliebte 3D-Markenschutz zu erlangen ist.

Kerrygold vs. Dairygold

Butterstreit geht vor dem OLG Köln weiter

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Dairygold eine „mittelbare Herkunftstäuschung“ begangen hat – jedenfalls übernahm die Buttermarke die wesentlichen Gestaltungsmerkmale, die die wettbewerbliche Eigenart von Kerrygolds Verpackungen ausmachen. Das hat

Markenrecht

Verpoorten kämpft um Eierlikör-Slogan

Pünktlich zu Ostern hat das OLG Düsseldorf zum „Eierlikör-Streit“ verhandelt und ließ durchblicken, dass es Verpoortens Klage gegen Wettbewerber Nordik Jork wohl nicht stattgeben wird. Der Abstand zwischen dem markenrechtlich geschützten „Eieiei Verp