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TextilWirtschaft 24 vom 15.06.2023 Seite 4,5

Diese Woche

Von Klagen und Kündigungen

New Yorker streitet mit Levi‘s, Tchibo muss sparen, Görtz findet Investor: die Woche im Schnelldurchlauf

--- New Yorker gegen Levi’s --- Seit vielen Jahren streiten sich Levi's und New Yorker immer wieder um Markenrechte. Kläger ist dabei in der Regel Levi's, meist geht es um Jeans-Designs und -Stitchings. Jetzt will der Braunschweiger Filialist den

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Galeria-Arbeitsdirektor Guido Mager bezweifelt in einem Mitarbeiter-Brief die Rolle von Verdi. Mehr dazu: QR-Code klicken!
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Lebensmittel Zeitung 38 vom 23.09.2022 Seite 24

Recht & Politik

Emmentaler-Streit vor EU-Gericht

Bei der mündlichen Verhandlung zum Markenstreit um „Emmentaler“ ließ sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) vergangene Woche nicht in die Karten schauen (Az.: T-2/21). Die Organisation „Emmentaler Switzerland“ will den Schutz ihrer Schweizer M

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Lebensmittel Zeitung 47 vom 26.11.2021 Seite 28

Recht & Politik

Geografische Herkunftsangaben sorgen zunehmend für Streit

Gerichtsurteile reichen vom „Hohenloher Landschwein“ über ein „Champagner-Sorbet“ bis hin zu „Desperados“/ Von Dr. Daniel Kendziur

Geografische Herkunftsangaben sind oft schwer zu erlangen, liefern im Gegenzug sicheren Schutz gegen Trittbrettfahrer – und sie sorgen zunehmend für juristische Auseinandersetzungen. Ein Überblick.

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Lebensmittel Zeitung 38 vom 20.09.2019 Seite 26

Recht & Politik

Schutz geografischer Angaben per Kollektivmarke im Streit

Der Bundesgerichtshof könnte in einem Grundsatzurteil über das Schicksal von Verbandsmarken entscheiden / Von Ulrich Hildebrandt

Frankfurt. Ein Streit, der derzeit vor dem Bundesgerichtshof anhängig ist, wird Schicksal und Schlagkraft einiger Tausend Kollektivmarken bestimmen, die im Kern aus einer geografischen Angabe bestehen (Az.: I ZR 163/19).

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Lebensmittel Zeitung 17 vom 26.04.2019 Seite 23

Recht & Politik

Unterlassung muss nicht Rückruf bedeuten

In die umstrittene Rechtsprechung des BGH zum Umfang der Unterlassungspflicht kommt Bewegung / Von Sascha Abrar

Düsseldorf. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Rückrufpflichten sorgt für Diskussionen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf stellt sich erneut gegen Karlsruhe – und hat damit den Weg für eine Überprüfung ermöglicht.

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Horizont 14 vom 04.04.2019 Seite 14

Hintergrund

Marken auf Abruf

Voice-Strategie: Unternehmen müssen sich mehr Gedanken über ihre akustische Markenwahrnehmung machen

Sprachassistenten beflügeln die Suche nach akustischen Markenidentitäten. Führte die Frage nach dem richtigen Sound in den vergangenen Jahrzehnten eher ein Nischendasein in den Marketingaufgaben, so ist sie nun weit nach vorne gerückt. Nicht zuletzt,

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Horizont 4 vom 24.01.2019 Seite 8

Agenda

Brexit sorgt für Schnappatmung

Großbritannien: Ein ungeordneter EU-Austritt ist für viele Werbungtreibende ein Horror-Szenario

Nach dem deutlichen „No“ des britischen Parlaments zum Brexit-Deal stehen Großbritannien unruhige Zeiten bevor – auch der Werbeindustrie. Bereits im Jahr 2018 sind die Spendings auf der Insel nicht mehr gewachsen, wie ein aktueller Report des Werbein

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Horizont 1-2 vom 10.01.2019 Seite 8

Agenda

Neue Möglichkeiten für Markeninhaber

Die Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie in Deutschland ermöglicht mehr Schutz für digitale Markenformen

Der 14. Januar 2019 ist für Markeninhaber in Deutschland ein wichtiger Tag. Denn dann tritt das sogenannte Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) in Kraft. Dieses besagt unter anderem, dass Marken nicht mehr nur grafisch darstellbar sein müssen. A

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Lebensmittel Zeitung 51 vom 21.12.2018 Seite 8

Handel

TS Markt hat schon vor Deutschland-Start Streit

Tochter des russischen Discounters Torgservis hat Vertriebslogo wegen eines Rechtskonflikts geändert – Widerspruch gegen neuen Namen ist zurückgezogen

Berlin. Die deutsche Tochter des russischen Discounters Torgservis ist wegen ihres Vertriebslogos offenbar schon vor dem Start in Deutschland in Rechtsstreitigkeiten geraten. Nun dürfte dem geänderten Namen „Mere“ aber nichts mehr im Wege stehen.

[2590 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 48 vom 30.11.2018 Seite 30

Recht und Politik

EuGH urteilt über Ferraris „Testarossa“

Luxemburg. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Streit zwischen dem Sportwagenhersteller Ferrari und einem bayerischen Spielzeughersteller um die Marke „Testarossa“ dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Es will unter anderem die Frage kläre

[1104 Zeichen] € 5,75

 
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