Perspektivisch attraktive Verwendung

Verpackungen aus pflanzlichen Rohstoffen haben eine günstige Klima-, Energie- und Rohstoffbilanz

Hofheim/Ts. Der Klimawandel verschärft die Konkurrenz um Pflanzen als Rohstoffquelle. Ein Plädoyer, nachwachsende Rohstoffe zur Produktion von Kunststoffverpackungen statt zur Treibstoff- oder Energieerzeugung einzusetzen. Beim Thema Biomasse und Klimas

Voller Tatendrang

Inhaber Dirk Roßmann will das Zepter noch lange in der Hand halten

Das DSD unterliegt vor dem BGH

Mengenausgleich ist bei Selbstentsorgergemeinschaften zulässig

Karlruhe, 6.Juli. Schon die bis Januar 2006 geltende Fassung der Verpackungsverordnung sah vor, dass ein Mengenausgleich im Rahmen von Selbstentsorgergemeinschaften zulässig war. Dies entschied der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bu

Erfolglose Dosenpfandbeschwerde

Karlsruhe sieht Annahmevoraussetzungen als nicht gegeben an

Karlsruhe, 9. Dezember. Das Bundesverfassungsgericht hat eine weitere Verfassungsbeschwerde gegen das Dosenpfand abgewiesen. Beschwert hatten sich 32 Supermarktbetreiber sowie Getränke- und Weißblechhersteller (LZ 49, S.32). Die Verfassungsrichter hatte

Karlsruhe weist Beschwerde ab

Richter beschäftigen sich nicht materiell mit dem Dosenpfand

Karlsruhe, 2. Dezember. Das Bundesverfassungsgericht hat erneut eine Verfassungsbeschwerde gegen das Dosenpfand abgewiesen. Beschwert hatten sich 32 Supermarktbetreiber sowie Getränke- und Weißblechhersteller. Die Beschwerde wurde von den Bundesverfassu

Klagen in Warteschleife

Pfandpflicht-Gegner haben erneut BV Karlsruhe im Blick

Frankfurt, 18. Juni. Trotz der teilweisen Einigung zwischen Handel und Industrie mit Bundesumweltminister Jürgen Trittin vom Freitag voriger Woche über die Einführung von Rücknahmesystemen für Einweg-Getränkeverpackungen, rücken die rechtlichen Auseinande

Zwangspfandgegner sind gescheitert

Bundesverwaltungsgericht weist ihre Klage als unzulässig zurück - Höhn und Trittin mit Verfahrensausgang in Leipzig zufrieden

Leipzig, 23. Januar. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag voriger Woche die gegen das Land Nordrhein-Westfalen gerichtete Klage der Hersteller und Vertreiber von Einweg-Verpackungen für Getränke abgewiesen. Die Richter des 7. Senats

DSD hat keinen Anspruch auf Nachlizenzierung

Revision gegen Amazon vom BGH nicht angenommen - Verpackungsverordnung sieht nur ordnungsrechtliche Sanktionen vor

Bonn, 28. November. Die Duales System Deutschland AG (DSD) hat keinen Anspruch auf Nachlizenzierung gegen Unternehmen, die die Rücknahme-und Verwertungspflichten der Verpackungsverordnung ignoriert haben. So genannte Trittbrettfahrer können nur ordnungsre

dm bläst zum Rückzug

BMU-Schreiben bringt Klarstellung in Sachen Selbstentsorger - Werner gibt Belland-Modell auf

Frankfurt, 6. Dezember. Die von den Großen des Handels nachdrücklich geforderte Stellungnahme des Bundesumweltministeriums in Sachen Selbstentsorgung liegt auf dem Tisch. Als Reaktion auf das Schreiben des BMU gibt dm-Drogeriemarkt den Plan auf, über Bell

Bäko durfte DSD-Ansprüche kürzen

Bereicherung eines Lizenznehmers tritt nicht ein, wenn das Duale System Verkaufsverpackungen aus dem Erfassungssystem ausschließt

Karlsruhe, 8. November. Dem Dualen System Deutschland (DSD) steht kein Bereicherungsanspruch auf Wertersatz für rechtsgrundlose Inanspruchnahme des Entsorgungssystems nach § 812 Abs. 1 BGB zu, wenn es bestimmte mit dem Grünen Punkt gekennzeichnete Verkauf