FIFA setzt sich mit WM 2006 durch

Deutsche Gerichte sprechen Weltfußballverband markenrechtlichen Schutz für den Begriff zu

Frankfurt, 1. Juni. Der Weltfußballverband FIFA hat in den vergangenen Wochen vor den Landgerichten Hamburg, Leipzig und Nürnberg den markenrechtlichen Schutz des Begriffs "WM 2006" durchsetzen können. Anbieter von T-Shirts und Schlüsselbändern dürfen ih

Niederlage der Wettbewerbszentrale

OLG Nürnberg sieht in Werbung reklamehaft übertriebene Selbstanpreisung und keine Irreführung

Nürnberg, 1. September. " Die Bewerbung von Non-Food-Produkten in einer Anzeige mit den Schlagworten "Premium, Leistungsgarantie, ausgezeichnet" ist zwar mehrdeutig, ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verbraucher versteht die Aussage allerdi

Kompetenz für Länder

Zuständigkeit beim Ladenschluss - Aufhebung bei der WM

Berlin, 23. Juni. Während der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland sollen die Ladenöffnungszeiten nach dem Willen des Bundesrates verlängert werden. Die Bundesländer nutzten die bevorstehende WM für einen erneuten Vorstoß, die Zuständigkeit für d

"Nürnberger" nur aus Nürnberg

Nürnberg, 4. Mai. Das Nürnberger Landgericht hat im Streit zwischen Nürnberger Wurstherstellern und einem Wirt aus München sein Urteil gesprochen. Danach darf das Traditionslokal "Nürnberger Bratwurst Glöckl am Dom" seine Würstchen nicht als "Nürnberger B

Ladenschluss aussetzen

Ministerpräsidenten: In WM-Städten Öffnungszeiten freigeben

Hamburg, 21. April. Für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 wollen mehrere Ministerpräsidenten den Ladenschluss aussetzen. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte in der "Bild am Sonntag", "den Ladenschluss in den Städten und Regionen

Modell-Loks kein Elektronikschrott

Nürnberg, 23. September. Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie hat das vom Bundesumweltministerium geplante Gesetz zur Entsorgung von Elektronikschrott kritisiert. Modelleisenbahnen und deren Loks in die Elektroschrottverordnung mit einzuschließen,

Bio-Siegel nicht weiter schwächen

Nürnberg, 26. Februar. Verbraucherministerin Renate Künast (Grüne) hat sich gegen eine verpflichtende EU-Kennzeichnung für Bio-Produkte ausgesprochen. Damit würden nationale Markenzeichen wie das deutsche Bio-Siegel geschwächt, die bereits am Markt etabli

Verbotene Papayas aus USA entdeckt

München, 12. Februar. Bei einer Routinekontrolle auf Großmärkten in München und Nürnberg sind erstmals in Europa gentechnisch veränderte Papayas gefunden worden. Wie das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am vorigen Donne

Klage gegen ein Koppelungsangebot

Nürnberg, 27. September. Die Computec Media AG, Nürnberg, hat am Donnerstag eine Klage gegen die Axel Springer Verlag AG, Berlin, eingereicht. Gegenstand ist die nach Auffassung des Unternehmens wettbewerbs- und sittenwidrige Koppelung von Zeitschriften m

Nürnberg ist nicht bevorrechtigt

Bei Insolvenzgeld steht Bundesanstalt für Arbeit kein Vorrang zu

Erfurt, 26. April. Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) ist in Insolvenzfällen nicht bevorrechtigter Gläubiger. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht. Die Erfurter Richter des 9. Senats hatten dabei folgenden Sachverhalt rechtlich zu bewerten: Der Beklag