Analyse

Goldhase als Musterfall

Karlsruhe. Fand das letzte Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt im Streit um den Goldhasen endlich Gnade vor den Augen des Bundesgerichtshofs? Oder hatten die Richter einfach die Nase voll? Jedenfalls mochte sich der 1. Senat nicht zum dritten Mal mit

Analyse

Goldhase als Musterfall

Karlsruhe. Fand das letzte Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt im Streit um den Goldhasen endlich Gnade vor den Augen des Bundesgerichtshofs? Oder hatten die Richter einfach die Nase voll? Jedenfalls mochte sich der 1. Senat nicht zum dritten Mal

Luft für Lindt-Goldhasen wird dünner

EuGH schmettert EU-weiten Markenschutz ab – Streit mit Riegelein geht weiter

Luxemburg. Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

Luft für Lindt-Goldhasen wird dünner

EuGH schmettert EU-weiten Markenschutz ab – Streit mit Riegelein geht weiter

Luxemburg. Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden.

Enttäuschung für Lindt

Riegelein siegt im Goldhasen-Streit erneut – Aber nicht endgültig

Frankfurt. Erneut ist Lindt & Sprüngli mit seiner Markenrechtsklage gegen die Confiserie Riegelein gescheitert. Der Streit um die dreidimensionale Marke „Lindt-Goldhase“ könnte den Bundesgerichtshof ein drittes Mal beschäftigen.

Enttäuschung für Lindt

Riegelein siegt im Goldhasen-Streit erneut – Aber nicht endgültig

Frankfurt. Erneut ist Lindt & Sprüngli mit seiner Markenrechtsklage gegen die Confiserie Riegelein gescheitert. Der Streit um die dreidimensionale Marke „Lindt-Goldhase“ könnte den Bundesgerichtshof ein drittes Mal beschäftigen.

Frohe Botschaft für verfolgte Goldhasen

EuG verweigert Lindt Markenschutz für Schokoladenfiguren - Musterprozess mit Riegelein nur mittelbar betroffen

Luxemburg. Die Form eines Hasen aus Schokolade mit einem roten Band kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) soeben entschieden. Die Klage der Chocoladefabriken Lindt & Sprüng

Musterfall Goldhase

Markenanmeldung dient als legales Mittel der Verdrängung

Luxemburg. Die Möglichkeiten des europäischen Markenrechts werden zunehmend genutzt, um auch etablierte Wettbewerber vom Markt zu drängen. Den Schlüsselbegriff der "Bösgläubigkeit" soll nun der Europäische Gerichtshof klären. Das "Eier austragende Wesen