Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Kein Kirsch im Kirschkuchen

EU-Spirituosenverordnung kollidiert mit der deutschen Sprache

Brüssel. Die EU-Kommission arbeitet an einer Durchführungsverordnung zur Spirituosenverordnung. Es geht um die kuriose Frage, ob Kirschkuchen weiter so heißen darf.

Kein Kirsch im Kirschkuchen

EU-Spirituosenverordnung kollidiert mit der deutschen Sprache

Brüssel. Die EU-Kommission arbeitet an einer Durchführungsverordnung zur Spirituosenverordnung. Es geht um die kuriose Frage, ob Kirschkuchen weiter so heißen darf.

Cognac keine Marke für Finnen-Alkohol

Luxemburg. Cognac ist markenrechtlich nicht eintragefähig für finnischen Branntwein. Das entschied der Europäische Gerichtshof (Az.: C-4/10). Der Begriff "Cognac" bezeichnet laut EU-Verordnung zu geografischen Angaben Branntweine aus Frankreich. Die Mark

Branntweinmonopol vorerst gerettet

Brüssel. Die EU-Kommission hat einen Verordnungsvorschlag zur Verlängerung des deutschen Branntweinmonopols vorgelegt, mit dem das Monopol als deutsche Besonderheit ein letztes Mal bis 2013 und in bestimmten Fällen bis 2017 verlängert wird. "Damit ist e

Watsche für schlechte Gesetzgebung

Underberg-Urteil nennt Health-Claims-Verordnung "höchst unklar" - Klärung nur durch EuGH

Düsseldorf. Das Urteil, mit dem das Oberlandesgericht Düsseldorf Underberg die Auslobung von Wohlbefinden und Bekömmlichkeit erlaubt, bedeutet eine Watsche für den europäischen Gesetzgeber. Das Verbot in der europäischen Verordnung zu gesundheitsbezogen

Branntweinmonopol soll länger bleiben

Brüssel. Die CDU-Europaabgeordnete Christa Klaß hat gegenüber EU-Agrarkommissar Dr.Dacian Ciolo nachdrücklich für eine Übergangslösung für das Ende des deutschen Branntweinmonopols geworben. Die Bundesregierung hat sich über ein konkretes Ausstiegsszenar

Etliche Fragen sind noch offen

Übergangsfrist für EU-Spirituosen-Verordnung läuft ab / Von Martin Kieffer

Bonn. Nächsten Monat endet die Übergangsfrist. Die neue EU-Spirituosen-Verordnung ist seit dem 20.Mai 2008 in Kraft. Vieles sollte einfacher werden, doch etliche Fragen sind noch offen. Ein Systemwechsel gegenüber dem bisherigen Recht bahnt sich an. Die

Für Zutatenlisten bei Bier und Spirituosen

Berlin. Der Bundesrat kritisiert, dass die EU-Kommission Spirituosen und Bier von der Pflicht zur Nährwertkennzeichnung und zur Angabe eines Zutatenverzeichnisses ausnehmen will. Eine entsprechende Stellungnahme zum aktuellen Verordnungsentwurf der EU-Ke