Budweiser will vor EU-Gericht ziehen

Frankfurt, 6. Juli Die tschechische Brauerei Budweiser Budvar will gegen die Entscheidung des EU- Harmonisierungsamtes in Sachen "BUD" den Rechtsweg beschreiten. Infrage kommt dafür eine Entscheidung vor dem EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Anfang

FIFA setzt sich mit WM 2006 durch

Deutsche Gerichte sprechen Weltfußballverband markenrechtlichen Schutz für den Begriff zu

Frankfurt, 1. Juni. Der Weltfußballverband FIFA hat in den vergangenen Wochen vor den Landgerichten Hamburg, Leipzig und Nürnberg den markenrechtlichen Schutz des Begriffs "WM 2006" durchsetzen können. Anbieter von T-Shirts und Schlüsselbändern dürfen ih

Ferrero siegt an der Gerichtsfront

Hamburg, 27. April. Ferrero darf den Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" im Rahmen der Sammelbild-Promotion auf den Packungen des Produktes "Duplo" verwenden. Dies entschied am Dienstag dieser Woche das Oberlandesgericht Hamburg. Die OLG-Richter ho

BGH gibt Ausblick

Entscheidung über FIFA und Ferrero Ende April

Karlsruhe, 9. Februar. Der Bundesgerichtshof wird sich in diesem Jahr mit einigen Wettbewerbsprozessen beschäftigen, die auch für die Ernährungsbranche von großem Interesse sind. Schon am 30. März dieses Jahres wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtsho

BAT-Werbung zu Olympia zulässig

Kampagne für "Lucky Strike" verletzt keine Markenrechte

Darmstadt, 1. Dezember. Der Tabakkonzern British American Tobacco Plc (BAT) hat mit einer Werbekampagne zu den Olympischen Spielen 2004 nicht die Markenrechte des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) verletzt. Das Landgericht Darmstadt hat in der v

FIFA nimmt einstweilige Verfügung zurück

Ferrero-Werbung kann Markenrechte am Zeichen "WM 2006" nicht verletzen

Frankfurt, 24. November. Der Fußballweltverband FIFA hat am Donnerstag voriger Woche vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eine beantragte einstweilige Verfügung gegen den Süßwarenhersteller Ferrero zurückgenommen, mit der Ferrero die Verwendung des Begrif

Nike bekämpft Produktpiraten

Frankfurt, 17. November. Der Sportartikelhersteller Nike hat über ein Scheingeschäft 4800 Paar gefälschte Sportschuhe der Marke Nike im Wert von rund 1 Mio. Euro sicherstellen lassen. 10 Verdächtige im Alter von 23 bis 41 Jahre wurden festgenommen. Nike

Lacoste-Erfolg vor Gericht in China

Frankfurt, 2. Dezember. Der Bekleidungshersteller Lacoste konnte sich jetzt in China gegen einen Verkäufer von Gürteln und Brieftaschen mit Krokodillogo durchsetzen. Dies berichtet das Fachmagazin "Markenbusiness". Ein Gericht in der zentralchinesischen

Metro will seinen Namen schützen

Frankfurt, 9. September. Metro versucht mit allen juristischen Mitteln seinen Namen zu schützen. Jüngstes Beispiel: Der Düsseldorfer Handelskonzern hat den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) mit einem Rechtsstreit gedroht, falls die BVG an ihren geplanten "

Riegelein gewinnt den Osterhasen-Rechtsstreit

Das Oberlandesgericht Frankfurt erkennt keine Verwechselungsgefahr gegenüber dem Goldhasen von Lindt & Sprüngli

Frankfurt, 29. April. Das neue Markenrecht erlaubt es zwar, auch Formen zu schützen. Der Schutz erstreckt sich aber nur auf die Merkmale, die den Verbrauchern einen Hinweise auf die Herkunft der Ware geben. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt i