Fuchs stellt eine Produktserie ein

Berlin, 18. Mai. Das Unternehmen Fuchs Gewürze GmbH, Dissen, hat sich jetzt in einem außergerichtlichen Vergleich verpflichtet, eine Produktserie von Würzmischungen mit "Parmesan" einzustellen. Das Consorzio del Formaggio Parmigiano hatte vor dem Landger

Messe Frankfurt für Markenschutz

Frankfurt, 4. Mai. Januar 2006 startete die Messe Frankfurt gemeinsam mit fünf Partnerorganisationen eine breit angelegte Informationsoffensive im Kampf für Produkt- und Markenschutz. Positive Bilanz nach den ersten drei Monaten: Rund 3000 Anfragen und 5

Vorgaben aus Brüssel

Markenverband für konsequente Umsetzung in deutsches Recht

Frankfurt, 6. Januar. Ab 2005 stehen nach Ansicht des Markenverbandes wieder zahlreiche gesetzliche Veränderungen mit hoher Relevanz für die Markenartikelindustrie an, die auf die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben zurückgehen. Der Verband unterstützt

"Swiss Army" noch ungeschützt

Frankfurt, 28. Oktober. Der Begriff "Swiss Army" ist von der Schweizerischen Armee noch nicht für die Warenklasse 30 (Gebäck, Süßwaren, Schokolade) und 32 (Getränke) geschützt. Der Schutz wurde zwar eingereicht, aber noch nicht bestätigt. Dies erklärte de

Riegelein gewinnt den Osterhasen-Rechtsstreit

Das Oberlandesgericht Frankfurt erkennt keine Verwechselungsgefahr gegenüber dem Goldhasen von Lindt & Sprüngli

Frankfurt, 29. April. Das neue Markenrecht erlaubt es zwar, auch Formen zu schützen. Der Schutz erstreckt sich aber nur auf die Merkmale, die den Verbrauchern einen Hinweise auf die Herkunft der Ware geben. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt i

Underberg ist eine "Tastmarke"

Frankfurt, 11. März. Der Hersteller des Kräuter-Bitters Underberg hat die erste "Tastmarke" in Deutschland eintragen lassen, vermutlich sogar die erste weltweit: den Namen "Underberg" in Blindenschrift. Der Hamburger Rechtsanwalt Andreas Bothe setzte di

Käseherkunft vor Schweizer Gericht

Frankfurt, 8. November. Die Sortenorganisation Emmentaler Switzerland (ES) geht jetzt rechtlich gegen ein Plagiat des "Original Emmentaler Switzerland" mit dem Namen "Swisstal" vor. Die verblüffende Ähnlichkeit von "Swisstal-Natura und pura" mit der Marke

Meggle und Irland streiten nicht mehr

Vertrag über Markenrechte am "Blauen Kleeblatt" im Verhältnis zum irischen "Shamrock" wurde noch im Jahre 2000 abgeschlossen

Frankfurt, 28. Dezember. Der Streit zwischen der Republik Irland und dem deutschen Molkerei-Unternehmen Meggle um die markenrechtliche Bedeutung des blauen Meggle-Kleeblattes und des irischen "Shamrock" ist kurz vor Weihnachten 2000 zu Ende gegangen. Am

Ferrero gewinnt den Happy Hippo-Streit

Karlsruhe, 19. Oktober. Der Süßwarenhersteller Ferrero, Frankfurt, hat jetzt in letzter Instanz einen sich über mehrere Jahre hinziehenden Prozess um seine "Happy Hippos"-Figuren gewonnen. Der I. Zivilsenat des Bundergerichtshofs hat die Revision des klag

"Happy Hippos" beim BGH gelandet

Karlsruhe, 21. September. Der Prozess zwischen dem Süßwarenhersteller Ferrero OHG mbH, Frankfurt/ Main, und dem mexikanischen Künstler Alfonso Lopez Negrete um die Urheberschaft bzw. Plagiat der Ferrero-Nilpferdfigur "Happy Hippo" geht am 5. Oktober 2000