SUCHMASCHINEN Nachrichtenangebot provoziert Website-Betreiber / Marktmacht beunruhigt Medienexperten / Software unterdrückt Pop-ups

Googles Expansion erhitzt die Gemüter

Die Medienhäuser wollen den Betreibern der Suchmaschine nun sehr genau auf die Finger schauen.

FRANKFURT / Die Suchmaschine Google eckt zurzeit mehr und mehr an. Jüngster Zankapfel: das neue Nachrichtenangebot Google News, das in der vergangenen Woche gestartet wurde (Horizont 28/2003). Hier kann der User rund 700 deutschsprachige Nachrichten-Websi

Kein Glücksspiel ohne Grenzen im Internet

Werbeverbote für ungenehmigte Glücksspiele mit Geldeinsatz / Unerwünschte Telefon- und Faxwerbung bleibt unzulässig / Von Dr. Ingo Jung

FRANKFURT Glücksspiele und Lotterien - auch im Internet - brauchen im Inland eine behördliche Konzession, wenn sie mit Geldeinsatz betrieben werden, das bestätigt auch ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH). Die Rechtslage erläutert Dr

[13234 Zeichen]

Grafik/Tabelle

€ 5,75

Meinungsfreiheit auch bei Werbeslogans

Kritisierende Abwandlung eines Slogans kann zulässig sein / Namensrechte bei Internet-Domains ab Registrierungsantrag geltend machen / Von Dr. Ingo Jung

FRANKFURT Die kritische Abwandlung eines Werbeslogans kann zulässig sein, wenn damit vor allem das Ziel der Verbreitung einer meinungsbildenden Äußerung verfolgt wird. So entschied das Hamburger OLG im Falle des Slogans "Bild Dir keine Meinung", der mit d

[13449 Zeichen]

Grafik/Tabelle

€ 5,75

Bonusmeilen im Sturzflug

Recht in HORIZONT: Werbung für Kosmetika / Schutz der Domain-names / Von Manfred Hecker

FRANKFURT Bonusmeilen können - je nach konkreter Ausgestaltung des Vergabesystems - eine unzulässige Zugabe sein, insbesondere wenn sie von Kreditkartenunternehmen gewährt werden und sich als zusätzliche, unentgeltlich gewährte Nebenleistung darstellen. D

[14079 Zeichen]

Grafik/Tabelle

€ 5,75

Kein Markenschutz für berühmte Kunst

Recht in HORIZONT: Markenanmelder dürfen alte Kunstwerke nicht für sich monopolisieren / Gerichte hinterfragen Rückgaberecht / Von Manfred Hecker

FRANKFURT Wer mit berühmten Kunstwerken in seinen Kampagnenmotiven wirbt, kann diese nicht im Sinne des Markengesetzes schützen lassen. Das zeigt das Urteil des Bundespatentgerichts im Fall "Mona Lisa". Dr. Manfred Hecker von der Kölner Sozietät Cornelius

[13812 Zeichen]

Grafik/Tabelle

€ 5,75

Ein Fernsehtitel ist noch lange keine Marke

Themen der HORIZONT-Rechtsseite: Auswirkungen des Markenrechts auf Titelschutz / Kostenlose Handys / Unzulässige Gewinnspiele / Von Manfred Hecker

FRANKFURT Aktuelle Urteile und Entscheidungen zu Wettbewerbs-, Urheber- und Medienrecht werden ab sofort einmal im Monat auf der neuen HORIZONT- Seite zum Thema Recht analysiert. In der ersten Folge schildert Dr. Manfred Hecker von der Kölner Sozietät Cor

[13532 Zeichen]

Grafik/Tabelle

€ 5,75

Vergleiche, Domain-Names, Titelschutz

Ein Überblick über Urteile und Tendenzen im Werberecht 1998 / Europa wird künftig bisherige Rechtsbegriffe beeinflussen / Von Dr. Peter Schotthöfer

FRANKFURT Das herausragende Ereignis auf dem Gebiet des deutschen Werberechts im Jahr 1998 waren sicherlich die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur sofortigen Anwendbarkeit einer EU-Richtlinie zur vergleichenden Werbung. Aber auch sonst haben die Ri

Kartellamt will dem DFB ans Leder

Kartellwächter wollen dem DFB die Vermarktung von TV-Rechten verbieten/BGH-Urteil als Muster für andere Sportarten

FRANKFURT Das Bundeskartellamt rüttelt am Vermarktungsmonopol des Deutschen Fußball-Bundes DFB. Einer Selbstvermarktung der Vereine sehen TV- Sender, Clubs und Sportrechteagenturen mit Skepsis entgegen. "Die Einzelvermarktung provoziert eine Zweiklassen