Nichtraucherschutz bleibt akut

Arbeitsstättenrecht Auch hier droht Verschärfung / Maßnahmen in Lokalen unklar / Von Sandra Warden

Kein Rechtsfriede beim Thema Rauchen in Gaststätten in Sicht: Während in Nordrhein-Westfalen derzeit die Kneipenwirte gegen das absolute Rauchverbot auf die Straße gehen, das ihnen herbe Umsatzrückgänge und Ärger mit den Nachbarn beschert, droht aus Berl

Nichtraucherschutz bleibt akut

Arbeitsstättenrecht Auch hier droht Verschärfung / Maßnahmen in Lokalen unklar / Von Sandra Warden

Kein Rechtsfriede beim Thema Rauchen in Gaststätten in Sicht: Während in Nordrhein-Westfalen derzeit die Kneipenwirte gegen das absolute Rauchverbot auf die Straße gehen, das ihnen herbe Umsatzrückgänge und Ärger mit den Nachbarn beschert, droht aus

Smiley lässt kaum jemanden lachen

Lebensmittelunternehmer am Pranger - Pankower Negativliste macht schnell Schule - Wie man drauf und wieder runter kommt

Berlin. Die Negativliste, mit der der Berliner Bezirk Pankow festgestellte Hygienemängel im Internet veröffentlicht, findet immer mehr Nachahmer. Das Saarland will das An-den-Pranger-stellen betroffener Handels- und Gastronomiebetriebe über den Bundesrat

Schmutzfinken am Pranger

Saarbrücken. Bei Hygieneverstößen veröffentlicht das Saarland künftig die Namen von Lebensmittelbetrieben und Gaststätten im Internet. Dies sei möglich, wenn das Verfahren gegen einen Betrieb rechtskräftig abgeschlossen sei, teilte Verbraucherschutzminis

Gerichte setzen Rauchverbot aus

Urteile in Sachsen und im Saarland zur Freude der Gastwirte

Frankfurt. Jüngste Gerichtsurteile in zwei Bundesländern stärken die Position der Gegner der Nichtraucherschutzgesetze. Im Sachsen gibt es Ausnahmen für Ein-Mann-Betriebe, im Saarland sind Shisha-Bars zunächst weiter zulässig. In kleinen Kneipen in Sachs

Händler im Visier der Steuerfahnder

Rentenkassen stellen Nachforderungen für nicht bezahlte Abgaben - Betriebsprüfer werden zunehmend im Einzelhandel fündig

Frankfurt, 1. November. Bundesweit sind über 3600 Betriebsprüfer der Rentenversicherungsträger unterwegs, um nicht gezahlte Abgaben für die Künstlersozialkassen einzutreiben. Auch der Einzelhandel ist abgabenpflichtig. Die Zahl der betroffenen Händler is

Schlecker muss im Saarland warten

Saarbrücken, 4. Oktober. Das Landgericht Saarbrücken hat die einstweilige Verfügung gegen die geplanten Lottoangebote in den saarländischen Schlecker-Filialen bestätigt. Anfang August hatte der Leiter einer Annahmestelle die Verfügung gegen Schlecker erw

Gewerbesteuerbelastung wächst

Hebesätze steigen im Jahresverlauf trotz anziehender Konjunktur

Wiesbaden, 23. August. Der Hebesatz der Gewerbesteuer ist 2006 im Bundesdurchschnitt um zwei Prozentpunkte gestiegen. Die Gemeinden freuten sich über einen Einnahmeanstieg um 19 Prozent auf 38,4 Mrd. Euro. Dies teilte das Statistische Bundesamt mit. So l

Streit um die Öko-Förderung

Berlin, 11. Januar. Das Bundesagrarministerium hat angesichts knapper Bio-Lebensmittel eine zusätzliche Förderung für den Öko-Landbau abgelehnt. "Ich sehe jedenfalls keinen Sinn darin, wenn der Staat, wie manche fordern, in einen boomenden Markt noch zus

Allerorten droht Zersplitterung

Aus für Verbraucherinformations- und Nichtrauchergesetz - Unterschiedliche Länderregelungen und neue Forderungen befürchtet

Frankfurt, 14 Dezember. Die seit September geltende Föderalismusreform hinterlässt immer deutlichere Spuren. Nach den verschiedenen Länderregelungen zur Ladenöffnung droht nun auch in Fragen der Verbraucherinformationsrechte und beim Raucherschutz ein fö

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Eigene Ideen: Verbrauchern droht förderale Vielfalt – Stand: 13. Dezember 2006

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