Gericht verweigert Prozesskostenhilfe

Hamm, 1. März. Eine Brauerei muss auf Bierflaschen nicht vor Alkoholismus warnen. Das hat das Oberlandesgericht Hamm in einem in der vorigen Woche veröffentlichten Beschluss entschieden. Das Gericht verweigerte einem Biertrinker die Prozesskostenhilfe für

"Warsteiner" kommt auch aus Paderborn

Wie. Luxemburg, 8. Juni. "Warsteiner" darf auch im 40 km entfernten Paderborn unter dieser Bezeichnung gebraut werden. Dies geht aus den Schlussanträgen des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof, Francis Jacobs, hervor. Er äußerte sich zum Vorabent

"Warsteiner" aus Paderborn ist erlaubt

Bundesgerichtshof bewertet die Interessen der Brauerei höher als die Gefahr einer Irreführung / Von Diethard Wiechmann

Karlsruhe, 20. August. In einer Abwägung zwischen dem unzutreffenden Hinweis "Warsteiner" für Biere, die in Paderborn gebraut werden, aber einen entlokalisierenden Hinweis auf den Flaschen enthalten und den wirtschaftlichen Interessen eines expandierenden

Kloster-Bierstreit in der Oberpfalz

Der Brauer Franz Xaver Glossner zweifelt "Klosterbier" der Benediktiner- Mönche an

ill, Berching/Neumarkt, 20. August. Der klösterliche Grundsatz "keinen Streit anfangen" gilt derzeit in der Oberpfalz nicht mehr. Dort klagt die Neumarkter Brauerei Glossner beim Landgericht Nürnberg gegen die Bezeichnung "Kloster" und die Logo-Abbildung

Warsteiner muß nicht aus Warstein sein

Bundesgerichtshof urteilt zur Verbindlichkeit von Herkunftsbezeichnungen - EuGH eingeschaltet / Von Felix Holland

lix. Karlsruhe, 9. Juli. Muß "Warsteiner" in Warstein gebraut sein? Die Antwort, die der Bundesgerichtshof in Karlsruhe darauf fand lautet "Nein". Allerdings muß der von Warstein abweichende Brauort auf dem Etikett vermerkt sein. Damit endete ein siebenjä

BGH-Urteil erst am 2. Juli

Fast zwei Stunden Verhandlung in Sachen "Warsteiner"

Wie. Karlsruhe, 20. Mai. Der Bundesgerichtshof wird sein mit Spannung erwartetes Urteil in Sachen "Warsteiner" erst am 2. Juli 1998 verkünden. Dies beschloß der I. Zivilsenat in Karlsruhe nach der mündlichen Verhandlung am Donnerstag voriger Woche. In d

BGH entscheidet über "Warsteiner"

Wie. Karlsruhe, 2. April. Die Frage, ob ein Bier auch in einem anderen Ort gebraut werden darf, der nicht dem Herkunftsort entspricht, wird am 7. Mai 1998 vom Bundesgerichtshof entschieden. An diesem Tag steht der Fall "Warsteiner" auf der Tagesordnung de

"Warsteiner" darf auch in Paderborn gebraut werden

Die Irreführungsgrenze von 10 Prozent wurde nach gerichtlicher Meinungsumfrage nicht erreicht

Wie. Karlsruhe, 7. März. "Warsteiner"-Bier darf unter diesem Namen vertrieben werden, auch wenn es im 40 km entfernten Paderborn gebraut wird. Diese Entscheidung veröffentlichte das Oberlandesgericht Karlsruhe am Montag dieser Woche. Die Oberlandesricht