NACHRICHTEN

· Räikkonen tankt Nescafé Xpress: Mit Nescafé Xpress, Sponsor des Formel-1-Teams McLaren Mercedes, erfrischt sich Formel-1-Pilot Kimi Räikkonen beim Boxenstopp im jüngsten TV-Spot des Kaltgetränks. "Schmeck' dich wach" lautet der Slogan. Den Auftritt entw

Gericht stoppt vergleichende Werbung

Die Gegenüberstellung von "Qualitäts"-Eigenmarken des Handels mit Markenartikeln in einem Werbeprospekt ist unzulässig

Stuttgart, 4. Dezember. Die vergleichende Werbung in Vergleichslisten, bei denen Eigenmarken des Händlers Markenartikeln gegenübergestellt werden und auf den niedrigeren Preis der Handelsmarke hingewiesen wird, ist unzulässig. Dies entschied das Oberlan

Start für vergleichende Werbung

In Zukunft soll vergleichende Werbung in Deutschland grundsätzlich erlaubt werden. Der Bundestag beschloss am vergangenen Freitag ein entsprechendes Gesetz, das europäische Vorschriften in deutsches Recht umsetzt. Man erhoffe sich davon einen weiteren S

Autoteile-Werbung war rechtmäßig

LG Weiden äußert sich zu Begriffsdefinitionen und zur Abgrenzung

Wie. Weiden, 8. Juni. Das Landgericht Weiden hat vor kurzem eine Klage der Wettbewerbszentrale gegen Werbeaussagen der A.T.U., Auto-Teile Unger GmbH, Weiden/Opf., abgewiesen. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, weil die Zentrale Berufung gegen das U

Vergleichende Werbung gebilligt

UWG-Novelle jetzt in abgespeckter Form vom Bundesrat abgesegnet

Wie./AgE. Berlin, 25. Mai. Vergleichende Werbung soll künftig unter bestimmten Bedingungen zulässig sein. Einstimmig hat der Rechtsausschuss des Bundestages dazu am vergangenen Mittwoch einen Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung gebilli

UWG-Novelle ohne § 6 d-Problematik

Entwurf des Bundesjustizministeriums beschäftigt sich vor allem mit vergleichender Werbung / Von Diethard Wiechmann

Berlin, 9. März. Der Entwurf des Änderungsgesetzes zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das nunmehr nach Verabschiedung durch das Bundeskabinett in Berlin im ersten Durchgang zur Stellungnahme beim Bundesrat liegt, enthält keine Regelung zur Wieder

Vergleichende Werbung umgesetzt

Sonderveranstaltungsrecht wird gelockert - BVL will Nachbesserungen für generelles Herauskaufsrecht - Von Petra Klein

Bonn, 25. November. Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat jetzt den angekündigten Referentenentwurf eines Gesetzes zur vergleichenden Werbung vorgelegt, mit dem die Vorgaben der einschlägigen EU-Richtlinie bis Ende April 2000 umgesetzt werden sollen.In di

Szenario für eine Umsetzung in Sicht

p.k. Bonn, 7. Oktober. Das Bundesjustizministerium (BMJ) will die EU- Richtlinie zur vergleichenden Werbung offensichtlich im Rahmen einer kleinen Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) umsetzen. Das deutete der zuständige Referent geg

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UWG-Neufassung nach EU-Richtlinie

p.k. Bonn, 8. Juli. Das Bundesjustizministerium (BMJ) will die EU-Richtlinie zur Vergleichenden Werbung im Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) umsetzen. Gegenüber der LZ bestätigte die zuständige BMJ-Referentin, daß ein entsprechender Gesetze ntw

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Wandel in Karlsruhe

Diethard Wiechmann

Nicht erst seit ihrer Entscheidung, bei der Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Teppichhandel keine Frist festzulegen, in der der alte Preis vorher verlangt worden sein muß, ist in der Rechtsprechung des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ein Wand

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