Nespresso zieht den kürzeren

Lausanne/Turin. Ein Verkaufsverbot für Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln des italienischen Anbieters Caffé Vergnano gegen den Schweizer Fachhändler Fust wurde vom Handelsgericht in Lausanne aufgehoben. Auch ein Turiner Gericht entschied, Vergnano v

Nespresso zieht den kürzeren

Lausanne/Turin. Ein Verkaufsverbot für Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln des italienischen Anbieters Caffé Vergnano gegen den Schweizer Fachhändler Fust wurde vom Handelsgericht in Lausanne aufgehoben. Auch ein Turiner Gericht entschied, Vergnano verle

Die allerletzte Chance

Allgäuland verliert Streit um " Parmesan" auch in zweiter Instanz

Berlin. Die Bezeichnung "Parmesan" für in Deutschland hergestellten Hartkäse ist auch vom Berliner Kammergericht verboten worden. Als letzte Hoffnung bleibt den Herstellern die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof. Bei "Parmesan" handele es

Fuchs' "Parmetta" ist kein Parmesan

Köln. Das Landgericht Köln hat der Fuchs Gewürze GmbH in Dissen verboten, eine Käse-Würzzubereitung als " Parmetta" zu vermarkten. Es bestehe Verwechslungsgefahr mit der geschützten geografischen Angabe Parmigiano Reggiano. Geklagt hatte der italienische

Herkunftsschutz in Italien ganz groß

Rom. Italien ist beim Bezeichnungsschutz für regionale Spezialitäten führend in der EU, vor Frankreich. Nach den Daten des nationalen Verbandes der Familienbetriebe (Coldiretti) hat sich die Zahl italienischer Produkte mit geschützter Ursprungsbezeichnun

Urheberrecht nicht verletzt

Händler darf Verkaufsraum mit Designermöbeln ausstatten

Karlsruhe. Ein Händler verstößt nach einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) nicht gegen Urheberrecht, wenn er Designermöbel im Verkaufsraum zu Dekorationszwecken aufstellt. Die Peek & Cloppenburg KG Düsseldorf hatte in den Ruhezonen ihrer V

Paris Hilton ärgert Prosecco-Winzer

Treviso. Winzer aus dem oberitalienischen Weinanbaugebiet Conegliano-Valdobbiadene DOC wollen den Begriff " Prosecco" schützen. Ihr Weinbauverband will erreichen, dass Prosecco in Italien nur noch als Qualitätswein erzeugt werden darf und dieser geograph

Landgericht gegen deutschen Parmesan

Berlin. Das Landgericht Berlin untersagt den Allgäuland-Käsereien, künftig weiter Käse mit der Bezeichnung "Parmesan" herzustellen oder zu vermarkten. Die erste Entscheidung eines deutschen Gerichts in diesem Dauerstreit nach dem Urteil des Europäischen

Hin und Her um Parmesan

EuGH spricht Deutschland frei - Bemängelt aber Bezeichnung

Luxemburg. Der EuGH hat die Klage gegen Deutschland wegen Parmesan zwar abgewiesen, die Verwendung des Begriffs für deutschen Reibekäse werten die Richter jedoch als unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung Parmigiano Reggiano. Das

Musterfall Brokkoli

Grundsatzentscheidung über Patente auf Tieren und Pflanzen

Frankfurt. Vor der Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts über ein Patent auf Brokkoli bekräftigt der Deutsche Bauernverband seine Ablehnung für die Patentierung von Tieren und Pflanzen. Es reiche nicht, die EU-Patentrichtli