Zankapfel Leistungsschutzrecht

Französische Verlage wollen Beschwerde gegen Google einreichen

Der Streit um das Leistungsschutzrecht kocht wieder hoch. Vergangene Woche hatte Frankreich das im neuen EU-Urheberrecht verankerte Copyright für Verlage als erstes europäisches Land eingeführt. Google reagiert darauf wie schon zuvor auf das deutsche

Kommentar

Späte Blamage

Der EuGH kassiert das deutsche Copyright

Außer Spesen nichts gewesen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das deutsche Leistungsschutzrecht gekippt. Das Gesetz sei nicht anwendbar, weil die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte. Das Landgericht Be

Verlage hoffen auf europäisches Copyright

Der Europäische Gerichtshof hat das deutsche Leistungsschutzrecht aufgrund formaler Fehler gekippt

Der Europäische Gerichtshof hat über dem 2013 eingeführten deutschen Leistungsschutzrecht für Presseverlage den Daumen gesenkt. Es sei nicht anwendbar, da die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte, stellten di

Zwischen Hoffen und Bangen

Urheberrecht: Das europäische Copyright ruft Widerstand hervor. Die Kritik entzündet sich vor allem an zwei Artikeln

Normalerweise lockt man mit EU-Gesetzgebungsverfahren keinen Hund hinter dem Ofen hervor. Oft werden neue EU-Regelungen hierzulande überhaupt erst zur Kenntnis genommen, wenn sie in nationales Recht umgesetzt werden. Wenn ein neues Gesetz aber auf de