Geschmack kennt keinen Urheber

Europäischer Gerichtshof urteilt im Grundsatzstreit über Rechtsschutz für Lebensmittel-Geschmack

Luxemburg. Da es an einer „präzisen und objektiven Identifizierung“ fehlt, genießt der Geschmack von Lebensmitteln keinen Urheberrechtsschutz.

EuGH urteilt über Urheberrecht am Geschmack

Grundsatzurteil zum Schutz von Lebensmitteln gegen Me-too-Produkte – Geschmackserlebnis nicht hinreichend objektivierbar

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird am kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob Lebensmittel dem Schutz des Urheberrechts unterfallen können. Eine Entscheidung zugunsten des Klägers hätte weitreichende Folgen für die Branche.

Warnsysteme versagen erneut

Kritik an der Zusammenarbeit der Behörden auf EU- und Bund-Länder-Ebene im Fipronil-Skandal

Berlin. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) kritisiert Belgien und die Niederlande für die zögerliche Information im Fipronil-Skandal. Aber auch das Krisenmanagement in Deutschland steht in der Kritik.

Hanno Bender

Brüsseler Einheitsbrei

Viele Kommissare verderben bekanntlich den Brei. Dennoch formieren sich auf dem Brüsseler Parkett derzeit starke politische Kräfte, die eine sogenannte Reformulierung fordern. Die Produkte der Lebensmittelindustrie sollen verbessert werden, lautet da

Rezepte für Rezepturen aus Brüssel

Niederländische EU-Ratspräsidentschaft forciert Reformulierungsansatz – Verbände reagieren mit Skepsis – BMEL prüft

Brüssel. In den Kampf gegen Übergewicht und nicht übertragbare Krankheiten soll auch die Lebensmittelindustrie einbezogen werden. Die aktuelle Ratspräsidentschaft setzt das Thema „Reformulierung“ auf die Brüsseler Agenda.

Hanno Bender

Kartelle doppelt bestraft

Das Landgericht Mannheim steht bei den Beteiligten und Kunden des Zuckerkartells aktuell im Zentrum des Interesses. Dort werden die ersten Prozesse gegen die drei Zuckerhersteller verhandelt, die im Jahr 2014 wegen langjähriger Gebiets- und Preisabsp