Widerstand gegen triste Schachteln

Berlin. Die Markenartikelindustrie ist weiter besorgt wegen der Brüsseler Regulierungswut für Tabakwaren. Einen "Frontalangriff auf die Marke" nennt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes, die Pläne der EU-Kommission für Blanko-Einhei

EuGH-Entscheidung trifft auf gespaltenes Echo bei den Verbänden

Markenverband kritisiert Urteil zur Beweislastverteilung bei Erschöpfung - Parallelimporteure: Teilerfolg für freien Warenverkehr

Bonn, 30. April. Auf harsche Schelte in der Markenartikelindustrie stößt das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Frage der Beweislastverteilung bei der markenrechtlichen Erschöpfung "Die vom EuGH als "Modifizierung" beschönigte und f

Erschöpfungsstreit vor heisser Phase

EU-Kommission plant Entscheidung im ersten Halbjahr - Berliner Position ist noch offen

p.k. Bonn, 27.Januar. Der Dauerstreit um die Revision der geltenden EU-Regelung einer europaweiten Erschöpfung von Markenrechten, wie sie Teile des Handels und die Verbraucherverbände verfechten, geht in die entscheidende Phase. Noch im ersten Halbjahr 20