Anwaltskanzlei erstellt Warenliste

Nutzung der Marke "WM 2006" mit und ohne Lizenz der FIFA

München: 1. September. Die Münchner Anwaltskanzlei Nörr, Stiefenhofer, Lutz hat jetzt eine komplette Liste der Waren und Dienstleistungen zusammengetragen und veröffentlicht, für die das Bundespatentgericht entweder die Marke "WM 2006" oder "Fußball WM 2

Ferrero sieht sich als Prozess-Sieger

Nach Urteil des Bundespatentgerichts plant der Hersteller Hanuta-und Duplo-Sammelbildaktionen mit der Bezeichnung "WM 2006"

München, 18. August. Es kommt nicht oft vor, dass sich die Parteien eines Prozesses nach der Urteilsverkündung als Sieger bezeichnen. Nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren FIFA gegen Ferrero ist aber genau

Ferrero froh über WM-Entscheidung

Frankfurt, 4. August. Das Bundespatentgericht hat am Mittwoch entschieden, dass die Fifa die Namensrechte für "WM 2006" und "Fussball WM 2006" für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen behalten darf. Für eine ebenso große Anzahl hatte das Gericht

Werbung für Kinder in der Kritik

Sammelaktionen rufen Verbraucherschützer und Wettbewerbsrechtler auf den Plan - Kampagnen aber generell zulässig

Frankfurt, 28. Juli. Sammelaktionen sind seit dem Fall der Zugabeverordnung ein beliebtes Werbemittel vieler Nahrungsmittelunternehmen. Doch Verbraucherschützer und Wettbewerbsrechtler beanstanden solche Aktionen immer häufiger, wenn sie an Kinder gerich

WM-Marken ohne Lizenz möglich

München, 28. Juli. Das Bundespatentgericht wird im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren zwischen der FIFA und Ferrero um die angegriffenen Marken "Fußball WM 2006" und "WM 2006" seine Entscheidung am 3. August 2005 verkünden. Am 20. Juli hatte in München

Ferrero legt sich mit der FIFA an

München, 7. Juli. Am 20. Juli wird das Bundespatentgericht in München über die vom Deutschen Patent- und Markenamt vorgenommene vorläufige Löschung der Begriffe "WM 2006", "WM Deutschland 2006" und "Fußball-WM Deutschland" entscheiden. Der Weltfußballver

Übergewicht den Kampf angesagt

Künast: Werbung für Kinderlebensmittel muss auf den Prüfstand - Wirtschaft und Opposition lehnen jeden Markteingriff ab

Berlin, 21. April. Die deutsche Nahrungsmittel-Industrie soll bereits vor Inkrafttreten geplanter EU-Regelungen auf gesundheitsbezogene Werbung für Kinder-Erzeugnisse verzichten. Das forderte Bundesverbraucherministerin Renate Künast anlässlich der Vorste

Ferrero hat kein "Kinder"-Monopol

Hamburg, 26. August. Der Süßwarenhersteller Ferrero ist in seinem Bestreben, den Begriff "Kinder" für seine Erzeugnisse zu monopolisieren, vom OLG Hamburg gestoppt worden. Ferrero wollte einem Hersteller die Bezeichnung "Kinderzeit" für ein Milchdessert v

Ferrero-Spot nicht "herabsetzend"

Hamburg, 18. September. Ferrero darf weiter einen Fernsehspot verbreiten, in dem ein Müsli-Riegel "auf die Schippe" genommen wird. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg. In dem Fernsehspot für den Schokoladen-Riegel "Kinder-Country" wurde wie folgt

Ferrero erleidet Schlappe vor BGH

Bundesgerichtshof: Haribo darf Marke "Kinder Kram" weiter nutzen - OLG Köln muss neu entscheiden - Ferrero trägt Beweislast

Frankfurt, 4. September. Der Streit der beiden Süßwarenhersteller Ferrero und Haribo um die Nutzung des Markenbestandteils "Kinder" dauert an. Haribo darf die Marke "Kinder Kram" nach einem Urteil des BGH weiter verwenden und verzeichnet somit nach zwei N