Frohe Botschaft für verfolgte Goldhasen

EuG verweigert Lindt Markenschutz für Schokoladenfiguren - Musterprozess mit Riegelein nur mittelbar betroffen

Luxemburg. Die Form eines Hasen aus Schokolade mit einem roten Band kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden. Das hat das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) soeben entschieden. Die Klage der Chocoladefabriken Lindt & Sprüng

Dreidimensionale Marke durchgesetzt

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat die Schokostäbchen des französischen Süßwarenunternehmens Révillon Chocolatier als dreidimensionale Marke anerkannt. Eine bei Aldi verkaufte Kopie eines niederländischen Herstellers wurde mit dem Urteil vom 18. März a