Bezeichnungsschutz

Eierlikör kommt nicht ohne Eier aus

Bezeichnungen wie „kein Eierlikör“ oder „veganer Likör ohne Eier“ spielen unzulässig auf die im Anhang der Spirituosen-Grundverordnung geschützte Bezeichnung „Eierlikör“ an. Das hat das LG Hamburg auf Klage des Schutzverbands der Spirituosen-Industri

EU reguliert „alkoholfreie Spirituosen“ streng

Neue Brüsseler Handreichung – Fantasiebezeichnungen wie „Gin-Faction“ oder „VirGin“ verboten

Die EU-Kommission hat neue Leitlinien zur Spirituosen-Verordnung erlassen. Sie erschweren den Herstellern alkoholfreier oder -reduzierter Getränke den Bezug auf die geschützten Bezeichnungen „Rum“, „Whisky“ & Co..

Schwäbischer Whisky darf nicht „Glen“ heißen

Streit zwischen Scotch Whisky Association und deutscher Brennerei beendet – Anspielung auch bei nicht identischer Wortwahl

Eine schwäbische Brennerei darf ihren Whisky nicht „Glen Buchenbach“ nennen, weil der Begriff „Glen“ auf eine schottische Herkunft hindeutet. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden.

Markenrecht

Berliner Luft ist nicht unverwechselbar

Braunschweig. Die Heiko Blume GmbH verletzt mit ihren Pfefferminzlikören „Kieler Luft“, „TeltBorkumer Luft“ etc. nicht die Wortmarke „Luft“ der Schilkin GmbH & Co. KG, die Pfefferminzlikör als „Berliner Luft“ vertreibt. Es bestehe keine Verwechslungs

Geoschutz bei Spirituosen

BSI bekommt Gesellschaft

Freiburg/Karlsruhe. Obstbrenner gründen eine separate Schutzvereinigung für Deutsche Obstbrände. Beteiligt sind Markenhersteller wie Schladerer oder die Elztalbrennerei Georg Weis. Die Trägerschaft liegt beim Bundesverband der Obstverschlussbrenner u

Spirituosenindustrie

Klöckner zufrieden mit Präventionsarbeit

Berlin. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner ist zufrieden mit der Präventionsarbeit des unabhängigen „Arbeitskreises Alkohol und Verantwortung“. Alkohol sei ein Genussmittel, für das der richtige Umgang in einem „maßvollen verantwortungsbewusst

Spirituosen

Brüssel verschärft Kennzeichnung

Brüssel. Die neue Spirituosen-Verordnung ist im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Sie enthält viele Kennzeichnungs-Verschärfungen, vor allem bei der Verwendung von vorgeschriebenen Bezeichnungen, geografischen Angaben, zusammengesetzten Begriffen u

Alkoholprävention

Steuer zwang Alkopops in die Knie

Berlin. Im vergangenen Jahr betrug das Aufkommen aus der im Jahr 2004 eingeführten „Alkopopsteuer“ 2,5 Mio. Euro. Im Jahr 2005 waren es noch 9,6 Mio. Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Da seit

Online bestellter Alkohol erfordert Altersprüfung

Urteil des Landgerichts Bochum – Jugendschutzgesetz ist einschlägig – Picnic und All you need erläutern ihre Lösungen

Bochum. Onlinehändler, die Alkohol feilbieten, müssen eine Altersüberprüfung durchführen – im Bestellprozess und bei der Auslieferung. Viele Player sind dafür gewappnet.

Geografische Angaben

Whisky-Streit erreicht die nächste Instanz

Hamburg. Der Streit der schwäbischen Whisky-Destille Klotz und der Scotch Whisky Association um die Marke „Glen Buchenbach“ geht weiter. Klotz hat angekündigt, Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg einzulegen. Das hatte entschieden, dass