Niedersachsen

Jetzt sind alle wieder nüchtern

Stadt Hannover und Discothek Funpark einigen sich im Streit um Verbot von Flatrate-Partys

HANNOVER. Seit Mitte des Jahres dürfen in Hannover keine Flatrate-Partys mehr veranstaltet werden. Ein Gastronom, der Betreiber der Discothek Funpark, hatte gegen eine entsprechende Verfügung der Landeshauptstadt geklagt und zugleich vorläufigen Rechtssc

Viel Wirbel um die "neuen" Alcopops

Diageo besteht auf Verfassungsbeschwerde - Koalition will Ausweichstrategie der Hersteller kontern - Heftige Kritik der Opposition

Berlin, 12. August. Der Getränkehersteller Diageo kämpft weiter per Gericht gegen die Sondersteuer auf so genannte Alcopops. Nach einem gescheiterten Eilantrag gegen die Abgabe auf alkoholhaltige Süßgetränke vor dem Bundesgerichtshof plant das Unternehmen

Aufbrauchfristen für Moskovskaya

Hamburg, 21. November. Zu unserer Meldung "Einigung über Wodka-Etikett" in LZ 45 auf Seite 36, in der es um die Etikettgestaltung des russischen Wodkas "Moskovskaya" ging, teilt das Unternehmen Dovgan - in dem Etikettenstreit Antragsteller - ergänzend mit

Einigung über Wodka-Etikett

Jülich, 7. November. Im Wettbewerbsverfahren zwischen der Dovgan GmbH und der Simex Außenhandelsgesellschaft über die Etikett-Gestaltung des russischen Wodkas "Moskovskaya" haben sich die Parteien nach einer Pressemitteilung von Simex in der vorigen Woche

Fernet Branca

Vertriebsrechte geklärt

Eine außergerichtliche Einigung fanden die Fratelli Branca s.r.l., Mailand, und die UDV Deutschland GmbH, Rüdesheim, über die Vertriebsrechte der Marken Fernet-Branca und Brancamenta. Nach Auflösung des Distributionsvertrages zum 31. August übernahm am 1.

Gericht entscheidet für deutsche UDV

GvP. Frankfurt, 3. August. Der italienische Gerichtshof in Mailand hat auf Klage der UDV Deutschland GmbH, Rüdesheim, zu Gunsten des exklusiven Vertriebsabkommens für Fernet Branca und Branca Menta durch UDV in Deutschland verfügt. Die Rüdesheimer klagten

Karlsruhe verteidigt " Ballermann 6"

Die Bezeichnung "Ballermann Balneario 6" verletzt Markenrechte

Wie. Karlsruhe, 2. März. Die Bezeichnung "Ballermann-Balneario 6" verletzt die Markenrechte der eingetragenen Marke "Ballermann 6". Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes. Die Bundesrichter hatten folgenden Sachverhalt rechtlich zu wür

Tabakwerbeverbot: "Wir klagen"

Bundesregierung steht im Widerspruch zu den Gesundheitsministern der Länder

pk. Bonn, 25. Juni. Während die Bundesregierung entschlossen ist, wegen des Anfang der Woche in Brüssel nun auch formell abgesegneten Tabakwerbeverbots vor den europäischen Gerichtshof (EuGH) zu ziehen, lobte die Gesundheitsministerkonferenz der Länder de

Namensmißbrauch von "Crazy Horse"

Wie. Frankfurt, 8. Januar. Ein Gericht im amerikanischen South Dakota berät zur Zeit darüber, ob der amerikanische Lebensmittelhersteller Ferolito Vultaggio & Sons vor dem Stammesgericht der Lakota Sioux-Indianer erscheinen muß oder nicht. Der Stamm wirft

Salomonisches Ende eines Enzianstreits

Grassl-Etiketten nachgeahmt - Gerichtliche Auseinandersetzung durch Vergleich vermieden / Von Diethard Wiechmann

Wie. Berchtesgaden, 22. Dezember. Wettbewerbsprozesse hinterlassen bei den Betroffenen meist negative Spuren. Am Ende des Jahres veröffentlicht die LZ einen Wettbewerbsfall, der gütlich zu Ende geführt wurde und nicht mit einem streitentscheidenden Urtei