"Light"-Zigaretten in USA verboten

Frankfurt, 24. August. Die amerikanische Tabakindustrie musste in der vergangenen Woche eine herbe Niederlage vor einem US-Bundesgericht einstecken: Sie darf Bezeichnungen wie "light", "ultra-light" oder "mild" nicht mehr verwenden. Das Gericht urteilte,

Cigarillo-Werbung nur mit Warnung

Karlsruhe, 17. August. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass nicht nur die Werbung für Zigaretten, sondern auch die Werbung für Cigarillos einen Warnhinweis zur Gesundheitsschädlichkeit des Rauchens enthalten muss. Die Karlsruher Richter gehe

Christina Kahlen

EU schiebt Harmonie vor

Die Brüsseler Regulierungswut kennt kaum Grenzen. Das gilt vor allem, wenn der Verbraucherschutz betroffen ist. Dagegen nutzt auch der Widerstand der Mitgliedstaaten wenig. Wie sich spätestens seit dieser Woche abzeichnet, wird Deutschland in den nächste

Tabakwerbeverbot steht vor der Tür

Generalanwalt Léger erteilt Deutschlands Klage eine Absage - Umstrittene EU-Richtlinie hält Kompetenzbedenken stand

Frankfurt, 14. Juni. Das Tabakwerbeverbot steht nun auch für Deutschland unmittelbar vor der Tür. Der Generalanwalt am EuGH hat sich in dieser Woche dafür ausgesprochen, die Klage der Bundesrepublik gegen die umstrittene EU-Richtlinie abzuweisen. Verbrau

Streit um Tabakpreise

EU-Staaten dürfen keine Mindestkosten für Zigaretten festlegen

Frankfurt, 20. April. Die Europäische Kommission hat Mitgliedstaaten verwarnt, die Mindestpreise für Zigaretten festsetzen. In Österreich bleibt die Ermahnung aus Brüssel jedoch ohne Wirkung: Die dortige Regierung will per Gesetz in die Preisgestaltung b

Plädoyer zu Werbeverbot

Schlussanträge zur Tabakrichtlinie am kommenden Donnerstag

Frankfurt, 16. Februar. Tabakwarenhersteller und die Werbewirtschaft erwarten in der kommenden Woche mit Spannung ein Plädoyer des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum Streit um die EU-Tabakwerberichtlinie. Die Schlussanträge zu der Klag

Brüssel macht Druck

Kommission drängt auf Umsetzung der Tabakwerberichtlinie

Brüssel, 2. Februar. Die EU-Kommission hat am Mittwoch die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland und Luxemburg eingeleitet. Der Grund: Beide Staaten haben es versäumt die Tabakwerberichtlinie der EU in nationales Recht umzuse

EuGH verhandelt zur Tabakwerbung

Frankfurt, 13. Oktober. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Termin zur mündlichen Verhandlung über die Nichtigkeitsklage Deutschlands gegen die Tabakwerberichtlinie auf den 6. Dezember 2005 bestimmt. Demnach dürfte mit den Schlussanträgen des Gene

Ärger um Tabaksteuer

Verbände bemängeln negative Auswirkungen - Ziele nicht erreicht

Frankfurt, 25. August. Die fünfte Steuererhöhung für Zigaretten innerhalb der vergangenen dreieinhalb Jahre ruft in diesen Tagen Hersteller- und Händlerverbände der Tabakbranche auf den Plan. Sie befürchten weitere massive Einbußen und bemängeln, dass di

US-Tabakindustrie soll mehr zahlen

Frankfurt, 28. Juli. Die US-Regierung will die amerikanische Tabakindustrie nun doch massiver zur Kasse bitten als bislang erwartet. Insgesamt 280 Mrd. USD sollen die Zigarettenhersteller zahlen. Der Rechtsstreit zieht sich bereits über sechs Jahre hin.